Michael Raml (FPÖ) – „reichsraml“ – Einzelfallproblematiker
Warum sollten sie plötzlich anderes sein und anders denken – die Einzelfallproblematiker der FPÖ -, wenn sie doch immer genau so sind wie sie eben sind und schon immer so waren und dachten, wie sie schon vor 1938 dachten, die recht extremen Burschenschafter und nunmehrige FPÖ-Funktionäre – „Heute“ mit Michael Raml, der FPÖ-Sicherheitsstadtrat von Linz.
Michael Raml postet auf seiner facebook-Seite am 21.Februar 2020 um 10:16 Uhr : Das Posting wurde mittlerweile gelöscht oder offline gestellt (https://www.facebook.com/michael.raml.fp/)
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Michael Raml verwendete für sein Posting ein Sujetbild einer internationalen Agentur. Der Abgebildete ist kein Häftling.
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Michael Raml ist kein Unbekannter. Als Leibfuchs des entorderten Linzer FPÖ-Vizebürgermeisters Detlef Wimmer von der rechtsextremen Burschenschaft Arminia Czernowitz, hat genau jene Fähigkeiten gelernt, die einen guten Politiker und Einzelfall-Problematiker in einer FPÖ eben ausmachen.
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Die OÖN berichten
Wirbel um Facebook-Posting von Linzer FP-Stadtrat
Von nachrichten.at/apa 24. Februar 2020 12:42 Uhr
LINZ. Der Linzer FP-Stadtrat Michael Raml steht nach einem Facebook-Posting heftig in der Kritik.
Die Linzer Grünen haben am Montag ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge als „offen rassistisch“ kritisiert. Raml warf darin Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) vor, dass er Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Dabei sei dies eine blaue Forderung, so der Linzer Grünen-Klubobmann Helge Langer.
„Über 50 Prozent der Häftlinge in Österreichs Gefängnissen sind Ausländer. Die freut es sicher, wenn die heimischen Steuerzahler ihre Gebiss-Sanierung finanzieren“, war in dem Posting auf Ramls Profil zu lesen, bebildert mit dem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes.
Dabei sei die „Einbeziehung von Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung“ eine ureigen blaue Forderung, berichtete auch der „derstandard.at“. Bereits 2016 habe der Abgeordnete Harald Stefan (FPÖ) einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht. Denn das sei kostengünstiger.
Derzeit kommt das Justizministerium für die Gesundheitsversorgung der Häftlinge auf. Laut einer Anfragebeantwortung an die Neos betrugen die Kosten dafür 94,6 Mio. Euro im Jahr 2018. Auch der Rechnungshof hatte die Maßnahme 2012 und 2014 empfohlen. Häftlinge in die Krankenversicherung miteinzubeziehen sei eine Frage des „normalen Umgangs mit kranken Menschen“, hatte Anschober mit Verweis auf das türkis-grüne Regierungsprogramm erklärt.
„Menschenverachtendes Weltbild“
„Diese Entgleisung bringt das menschenverachtende Weltbild der Freiheitlichen neuerlich zum Vorschein und ist nicht hinnehmbar“, schrieb Langer in einer Presseaussendung am Montag in Bezug auf Ramls Posting. „Es stellt sich schon die Frage, ob Personen, die derart ungehemmt gegen Ausländer hetzen, einen Platz in der Linzer Stadtregierung haben sollten.“ Er erwarte sich auch klare Worte des Bürgermeisters, so Langer. Raml war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar.
Der Linzer ÖVP-Klubobmann Martin Hajart kritisierte: „Ramls Facebook-Posting zeugt von blanker Unwissenheit und reiht sich in Vielzahl von Geschmacklosigkeiten der Linzer FPÖ ein.“
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ORF-OÖ online
Online seit gestern, 12.47 Uhr (Update: gestern, 17.33 Uhr)
Posting von Linzer FPÖ-Stadtrat „offen rassistisch“
Die Linzer Grünen haben am Montag ein Facebook-Posting des FPÖ-Stadtrats Michael Raml über ausländische Häftlinge als „offen rassistisch“ kritisiert. Raml warf darin Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) vor, dass er Häftlinge in die Krankenversicherung aufnehmen will. Dabei sei dies eine blaue Forderung, so der Linzer Grünen-Klubobmann Helge Langer.
„Über 50 Prozent der Häftlinge in Österreichs Gefängnissen sind Ausländer. Die freut es sicher, wenn die heimischen Steuerzahler ihre Gebiss-Sanierung finanzieren“, war in dem Posting auf Ramls Profil zu lesen, bebildert mit dem goldbezahnten Mund eines dunkelhäutigen Mannes. Dabei sei die „Einbeziehung von Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung“ eine ureigen blaue Forderung, berichtete auch der „derstandard.at“. Bereits 2016 habe der Abgeordnete Harald Stefan (FPÖ) einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht. Denn das sei kostengünstiger.
„Normaler Umgang mit kranken Menschen“
Derzeit kommt das Justizministerium für die Gesundheitsversorgung der Häftlinge auf. Laut einer Anfragebeantwortung an NEOS betrugen die Kosten dafür 94,6 Mio. Euro im Jahr 2018. Auch der Rechnungshof hatte die Maßnahme 2012 und 2014 empfohlen. Häftlinge in die Krankenversicherung miteinzubeziehen sei eine Frage des „normalen Umgangs mit kranken Menschen“, hatte Anschober mit Verweis auf das türkis-grüne Regierungsprogramm erklärt.
„Menschenverachtendes Weltbild der Freiheitlichen“
„Diese Entgleisung bringt das menschenverachtende Weltbild der Freiheitlichen neuerlich zum Vorschein und ist nicht hinnehmbar“, schrieb Langer in einer Presseaussendung am Montag in Bezug auf Ramls Posting. „Es stellt sich schon die Frage, ob Personen, die derart ungehemmt gegen Ausländer hetzen, einen Platz in der Linzer Stadtregierung haben sollten.“ Er erwarte sich auch klare Worte des Bürgermeisters, so Langer.
Nicht zum ersten Mal habe Raml durch eine öffentliche Entgleisung gezeigt, welch Geistes Kind er sei. „Wer als Stadtrat die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt, schadet dem Zusammenhalt in unserer Stadt.“ Raml war vorerst nicht erreichbar, die APA bemüht sich um eine Stellungnahme des FPÖ-Politikers.
ÖVP wirft Raml Unwissenheit vor
„Wie passt das wohl in die versuchte Neupositionierung der Freiheitlichen, die von ranghohen FPÖ-Vertretern auf Landes- und Bundesebene propagiert wird?“ , so reagierte der Linzer ÖVP-Klubobmann Martin Hajart in einer Medienaussendung auf das Posting. Und er warf Raml Unwissenheit vor: Immerhin sei es die Bundes-FPÖ gewesen, die durch ihren Klubobmann Herbert Kickl höchstpersönlich den Antrag „Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung“ im Nationalrat gestellt hat, so Hajart.
Luger: Tatbestand der Menschenverachtung
„Ich lehne dieses Posting zutiefst ab, ich finde es auch rassistisch“, so der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) gegenüber dem ORF Oberösterreich. Objektiv betrachtet, entspreche es auch dem Tatbestand der Menschenverachtung – „so geht man nicht mit Menschen um, auch wenn sie Häftlinge sind“.
Der Verfasser, Michael Raml, war trotz Anfrage bis zum Abend nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Quelle: https://ooe.orf.at/stories/3036060/ red, ooe.ORF.at/Agenturen
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„Heute“ berichtet
24.02.2020 5:00
FPÖ-Stadtrat schockt mit rassistischem Posting
Mit einem rassistischen Posting sorgt der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) für Wirbel. Und auch inhaltlich ist das Facebook-Posting skurril.
Wieder einmal sorgt ein Facebook-Posting eines hochrangigen FPÖ-Politikers für Wirbel und Entsetzen. Michael Raml, Sicherheitstadrat in Linz, schockt mit einem mehr als rassistischen Posting.
Weil Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) plant, Häftlinge in die Krankenversicherung aufzunehmen, ärgert sich der blaue Stadtrat. Er vermutet, dass sich Häftlinge dann ihre Gebisse auf Kosten der Versicherung „sanieren“ werden.
„Über 50 Prozent der Häftlinge in Österreichs Gefängnissen sind Ausländer. Die freut es sicher, wenn die heimischen Steuerzahler ihre Gebiss-Sanierung finanzieren“, schreibt er. Dazu verwendet er das Bild eines dunkelhäutigen Mannes mit Goldzähnen.
FPÖ-Forderung wohl „vergessen“
Aber nicht nur das unappetitliche Posting ist diskussionswürdig, sondern auch der Inhalt, vor allem die Kritik am Minister. Denn es war die FPÖ selbst, die im Dezember des Vorjahres (also vor knapp 2 Monaten) genau das gefordert hatte, was Minister Anschober nun plant, nämlich die Einbeziehung von Häftlingen in die gesetzliche Krankenversicherung.
Quelle: https://www.heute.at/s/fpo-stadtrat-schockt-mit-rassistischen-posting-43843605
Und „Heute“ weiter
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Vor 18h
FPÖ-Posting ist „plumper und ekelhafter Rassismus“
Sein mehr als umstrittenes Facebook-Posting brachte dem Linzer FPÖ-Stadtrat Michael Raml viel Kritik ein: „Es ist plumper und ekelhafter Rassismus“, so die Stadt-Spitze.
Das Bild eines dunkelhäutigen Mannes mit Goldzähnen und dazu der Text „Krankenversicherung: Gebiss-Sanierung für Häftlinge!“
Das rassistische Facebook-Postingdes Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) sorgt für viel Wirbel – und natürlich politische Reaktionen.
„Menschenverachtendes Weltbild“
„Diese Entgleisung bringt das menschenverachtende Weltbild der Freiheitlichen neuerlich zum Vorschein und ist nicht hinnehmbar. Es stellt sich schon die Frage, ob Personen, die derart ungehemmt gegen Ausländer hetzen, einen Platz in der Linzer Stadtregierung haben sollten. Hier erwarte ich mir auch klare Worte des Bürgermeisters“, fordert Helge Langer, Klubobmann der Grünen Linz.
Luger äußerte sich dazu zwar selbst nicht (weil er im Ausland ist), ließ aber über SPÖ-Fraktionsvorsitzenden Stefan Giegler ausrichten: „Der durch das Sujet zum Ausdruck gebrachte pure und ekelhafte Rassismus wird von uns aufs Schärfste abgelehnt. Dass sich Grenzwertigkeiten in der Argumentation von Stadtrat Raml häufen, zeigt, dass er offenbar noch nicht ganz in Linz und der Gegenwart angekommen ist. Anders lässt sich das rüpelhafte Rabaukentum à la Strache nicht erklären“, so Giegler.
Kritik kommt auch von der ÖVP: „Nichts Neues von der Linzer FPÖ. Fragwürdige Postings haben dort ja eine traurige Tradition“, sagt Klubchef Martin Hajart und verweist auf ähnliche Postings. „Wie passt das wohl in die versuchte Neupositionierung der Freiheitlichen, die von ranghohen FPÖ-Vertretern auf Landes- und Bundesebene propagiert wird?“ fragt sich Hajart.
Posting ist Kritik an FPÖ-Forderung
Der Stadtparteichef der Linzer FPÖ, Vize-Bürgermeister Markus Hein, wollte sich gegenüber „Heute“ zu dem Posting nicht äußern. „Ich werde einem Parteikollegen nichts über die Medien ausrichten“, sagte er.
Allerdings dürfte klar sein, dass Raml mit dem Posting nicht nur sich, sondern auch massiv seiner Partei geschadet hat. Denn: In Dutzenden Kommentaren auf seiner Facebook-Seite wird immer wieder wiederholt, wer denn eigentlich die Idee hatte, dass Häftlinge in die Krankenkasse aufgenommen werden: nämlich die FPÖ selbst. Die Freiheitlichen hatten das im Dezember gefordert.
Michael Raml war übrigens für „Heute“ nicht erreichbar.
Quelle: https://www.heute.at/s/fpo-stadtrat-raml-nach-posting-vor-rucktritt–50572010
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Und hier ein Artikel vom „Standard“
Blaue Einzelfälle
24. Februar 2020, 20:46
Rassismus von blauem Stadtrat stört den FPÖ-Chef nicht
FP-Politiker Michael Raml wütete gegen Goldkronen für ausländische Häftlinge, seine Partei rechtfertigt das als „Zuspitzung“. Der frühere Grünen-Abgeordnete Karl Öllinger erstattete Anzeige
Wien – Die FPÖ werde sich als „moderne rechtskonservative Partei“ positionieren, kündigte Parteichef Norbert Hofer im Dezember an. Dafür wurde sogar eine eigene Reformgruppe gegründet. Deren Leiter, der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, arbeitet an einem neuen Prozess zur Mitgliederaufnahme, um den – Zitat Rabl – „Narrensaum“ von der FPÖ fernzuhalten.
Bis zum blauen Stadtrat Michael Raml nach Linz dürften diese Ideen allerdings nicht durchgedrungen sein, wie aus dessen Facebook-Posting vom Freitag hervorgeht. Dort präsentierte Raml das Bild eines dunkelhäutigen Mannes, dessen Zahnreihe von mehreren Goldkronen geziert wird. Neben dem Bild wetterte Raml gegen das Vorhaben des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober, Häftlinge künftig in die Krankenversicherung aufzunehmen. (Hintergrund: Bis dato wird die Gesundheitsversorgung der Insassen direkt vom Justizministerium übernommen.) Raml zeigt sich in seinem Posting über die geplante Umstellung empört: Das würde eine „Gebiss-Sanierung“ für mehrheitlich ausländische Häftlinge ermöglichen.
Dass die gesetzliche Krankenversicherung in Österreich für Zahnsanierungen mittels Goldkronen nicht aufkommt, ignorierte der Stadtrat trotz vielfacher Hinweise. Die falsche Suggestion erfüllte bei Ramls Anhängerschar ihre Wirkung: Unter dem Posting kam es zu zahlreichen ausländerfeindlichen Entgleisungen. Auch Hasstiraden gegen Anschober waren zu lesen.
FPÖ rechtfertigt Ramls Posting
Was diese Poster wohl ebenso wenig wussten wie Raml selbst: Es war gerade die FPÖ, die zuletzt für die Krankenversicherung von Häftlingen plädiert hatte, um bei der Justiz Kosten zu sparen. Das sei nach wie vor Parteilinie, sagt der Sprecher von FPÖ-Obmann Hofer zum STANDARD. Konsequenzen des Parteichefs werde es für Ramls rassistische Wortmeldung nicht geben. Diese wird offenbar nicht zum „Narrensaum“ gerechnet. Vielmehr wird seitens der FPÖ auch der Stil von Ramls Posting gerechtfertigt: Es sei im politischen Diskurs „durchaus auch ab und an der Fall, dass mit Bildern und Grafiken zugespitzt formuliert wird“. Inhaltlich habe Raml – laut FPÖ – auf den „ausufernden Zustand“ aufmerksam machen wollen, dass Häftlinge, darunter viele Ausländer, teils eine bessere Gesundheitsversorgung genössen „als der Großteil der Österreicher“. Der Linzer Stadtrat selbst war hingegen am Montag, wie schon am Wochenende, nicht für eine eigene Stellungnahme zu seinem Posting erreichbar.
Anzeige und scharfe Kritik
Eine Reaktion gab es am Wochenende hingegen vom ehemaligen Grünen-Abgeordneten Karl Öllinger. Er brachte bei der Staatsanwaltschaft Linz eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts auf Verhetzung gegen Raml ein. Das Posting diene der Aufstachelung von Hass gegen Ausländer, insbesondere gegen dunkelhäutige Menschen, so der Vorwurf Öllingers.
Auch die Linzer SPÖ verurteilte das Posting scharf und sprach von einem „plumpen und ekelhaften Rassismus“. Ähnlich die Linzer ÖVP, die die „lange Liste von fremden- und frauenfeindlichen Entgleisungen durch Vertreter der FPÖ-Stadtpartei“ anprangerte. (ta, 25.2.2020)
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Angeblich habe der Linzer Stadtrat auf einer Internetplattform den Usernaem „reichsraml“ angelegt. Täte jedenfalls zum burschenschaftlichen Denken passen, ist doch Raml Mitglied bei der recht extremen akademischen Burschenschaft Arminia Czernowitz. Die Grünen halten in einer OTS/APA-Aussendung fest
OTS
27. Februar 2020, 10:03 Uhr
Grüne Linz: Langer: Nächster Eklat um Stadtrat Raml zeigt neuerlich, dass er in seiner Funktion nicht länger tragbar ist
Einem aktuellen Medienbericht zufolge, hat der Freiheitliche in einer Internet-Plattform eine Seite mit dem Usernamen „reichsraml“ angelegt
Linz (OTS) – Wenige Tage nach seinem rassistischen Facebook-Posting folgt der nächste Eklat um Stadtrat Michael Raml. Einem aktuellen Medienbericht zufolge, hat der Freiheitliche in einer Internet-Plattform eine Seite mit dem Usernamen „reichsraml“ angelegt. „Schlimm genug, dass Stadtrat Raml sein menschenverachtendes Weltbild per Social Media verbreitet, legt sein Nickname den Eindruck nahe, dass er mit der Ideologie der NS-Zeit sympathisiert. Es ist unerträglich, dass eine solche Person in einer öffentlichen Funktion für die Stadt Linz tätig ist. Raml muss umgehend zurücktreten, um unsere Stadt nicht weiter in Verruf zu bringen“, bekräftigt Helge Langer, Klubobmann der Grünen Linz, seine Forderung.
Was muss noch passieren, damit Stadtrat Raml endlich die Konsequenzen seines Handelns zieht und von seinem Amt zurücktritt? „Offenbar fehlt es ihm auch an jeglichem Unrechtsbewusstsein und jeglicher Einsicht. Nach nicht einmal einem Jahr als Teil der Linzer Stadtregierung lässt Raml seine Maske nach und nach fallen“, verweist der Grüne Klubobmann auf die Vorfälle der vergangenen Tage. Auch wenn solche Entgleisungen innerhalb der Linzer Freiheitlichen offenbar gelassen zur Kenntnis genommen werden, in einer offiziellen städtischen Funktion ist so ein Verhalten nicht zu akzeptieren und unentschuldbar. „Der vielzitierte ‚Narrensaum‘ der FPÖ ist offenbar auch im Linzer Gemeinderat und im Stadtparlament vertreten. Nach der jüngsten Eskalation erwarte ich mir, dass auch Bürgermeister Luger seinen Stadtsenatskollegen öffentlich zum Rücktritt aufruft“, so Langer.
Rückfragen & Kontakt:
Christopher Buzas
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Klub der Grünen im Linzer Gemeinderat
Altstadt 22a 4020 Linz
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Es berichten weiter über den „einmaligen“ Ausrutscher des Michael Raml
Rassistischer Sager von Raml: Staatsanwalt prüft
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/ooe/Rassistischer-Sager-von-Raml-Staatsanwalt-prueft/418965116
Raml-Posting wirbelt unter Linzer Stadtparteien gehörig Staub auf
https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/499750-raml-posting-wirbelt-unter-linzer-stadtparteien-gehoerig-staub-auf
„Ekelhaft“: Offener Rassismus eines Linzer FPÖ-Stadtrats
https://kurier.at/politik/inland/offener-rassismus-eines-linzer-fpoe-stadtrats/400763253
Warum Häftlinge versichert werden
Warum Häftline versichtert werden
https://www.diepresse.com/5774364/warum-haftlinge-versichert-werden
Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …
https://www.stopptdierechten.at/2020/02/23/michael-raml-fpoe-wer-andern-eine-grube-graebt/
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Der Dahaministrator berichtet aus der Welt der Dahamisten. Er beschreibt deren Verhaltensweisen, berichtet über deren Leben hinter meterhohen Zäunen, über ihre Agitationen, über Hass und Hetze und über ihre einzige wahre Liebe, die Wackelblume.