Rechtsextremismus in OÖ

Thomas Stelzer (ÖVP), Landeshauptmann von OÖ hat ein massives Problem mit dem Rechtsextremismus. OÖ gilt in ganz Österreich als Hotspot Ewiggestriger – und das nicht seit heute – beginnend mit Manfred Haimbuchner von der FPÖ, der als stellvertretender Landeshauptmann von OÖ den extremen Nationalsozialisten Anton Reinthaller als ersten Bundesparteiobmann der FPÖ mehr als nur inniglich verehrt.
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In Oberösterreich darf daher der Begriff „Rechtsextremismus“ in politischen Diskursen nicht verwendet werden, hält doch die ÖVP unter Thomas Stelzer mit der FPÖ unter Manfred Haimbuchner – einem bekennenden Verehrer des Nationalsozialisten Anton Reinthaller – ein restriktives Arbeitsübereinkommen.
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In OÖ darf daher nur über „Extremismus“ diskutiert werden, inkludiert dieser Begriff doch auch einen linken gewalttätigen Ausbruch. Nur in OÖ gibt es keinen Linksextremismus und der, der als solcher herbeigeredet wird von ÖVP und FPÖ, den gibt es schlichtweg nicht, weil eben OÖ nie wirklich links und schon gar nicht linksradikal war,  sondern immer schon ein Hotspot des rechten Extremismus und das seit Jahren.
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Und wie begegnet nun der OÖ Landeshauptmann diesen Umtrieben? Er verwendet immer und immer nur den Begriff „Extremismus“ in der Öffentlichkeit und fügt diesem den Begriff „Identitäre“ hinzu, wenn er Rechtsextremismus meint.
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Verhasst, verlogen und niedergebogen. So kann der aufkeimende neoNationalsozialismus, massiv betrieben von einer FPÖ nicht bekämpft werden. Leider kann sich der Herr Landeshauptmann von der ÖVP auch weiterhin eine zukünftige ÖVP-FPÖ Regierung vorstellen, aber ohne Herbert Kickl, wie er in den OÖN meint, weil es in einer FPÖ auch noch andere Kräfte gäbe, als diesen Herrn Ex-Innenminister Herbert Kickl.
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Ach, Herr Landeshauptmann, die FPÖ hat auch noch andere Kräfte, nicht nur extreme rechte?  Nur weil ein Norbert Hofer süffisanter lächeln kann und deshalb freundlicher wirke, ist eine FPÖ noch lange nicht in die Mitte einer demokratischen Rechtsstaatlichkeit gerückt. Sie ist und bleibt eine Partei des Autoritarismus.
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Aber was tut man nicht alles, Herr Landeshauptmann, nur um an der Macht zu bleiben.
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Oberösterreich hätte sich wahrlich einen standfesteren Landeshauptmann verdient und eine standfestere ÖVP, als mit einer FPÖ, in der noch heute ganz offen Nationalsozialisten verehrt und Identitäre hofiert werden, ins Bett zu hüpfen, aber das – gleichsam als Feigenblatt – natürlich ohne Kickl.

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#Identitäre #Rechtsextremismus