Polizist verharmlost Nazi-Verbrechen
|Hans Christian Steinacher ist Polizist in der Bezirksleitzentrale in Völkermarkt (Kärnten) und FPÖ-Stadtrat in Völkermarkt. Er verharmlost mit seinem Posting wohl die Verbrechen des nationalsozialistischen Mörderregimes.
„Diese linken Nazis sind der Abschaum. Man stelle sich vor nur ein Rechter würde bei einer SPÖ geführten Regierung das Dach eines Ministeriums stürmen und Feuerspiele veranstalten“
Quelle: (Hans Christian Steinacher) – (Rechtschreibfehler im Original) 7. Dezember 2018
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Hans Christian Steinacher ist kein Unbekannter
Ordentliche Watsche gegen FPÖ-Stadtrat von Völkermarkt Hans Christian Steinacher
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Kleine Zeitung, 13. Juni 2017
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Aufgedeckt hat den Skandal dieses „linken Nazi-Abschaums“ FPÖ-Fails:
Hans Christian Steinacher ist FPÖ Stadtrat der Kärntner Stadtgemeinde Völkermarkt. Wir schlagen ihm vor, sich einmal intensiv mit den Verbrechen des Nationalsozialismus auseinanderzusetzen und dann dieses hochgradig pietätslose Posting zu überdenken. Gerade als Polizist hat er eine Vorbildwirkung. Die Verharmlosung des Nationalsozialismus ist kein Kavaliersdelikt.
Wir von „dahamist.at“ schließen uns dieser Meinung an.
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FP-Politiker Hans Steinacher verlor gegen Direktorin
Freispruch für Direktorin am Bezirksgericht Völkermarkt. FP-Politiker will Berufung einlegen.
Keine dienstrechtlichen Folgen
Gegen das Urteil will Steinacher nun berufen. „Mein Anwalt und ich warten auf die schriftliche Auswertung des Urteils. Danach werden wir entscheiden“, sagt Steinacher, der nichts Falsches gemacht habe: „Ich werde weiterhin, das was mich stört, auf meine Art und Weise artikulieren. Ich muss mich auch wehren, wenn jemand zu meinem Chef rennt, wenn ich als Stadtparteiobmann eine Äußerung tätige. Es wird bei meinen Aussagen klar zum Ausdruck gebracht, in welcher Funktion, ich mich bewege.“
Seitens des Bezirkspolizeikommandos heißt es, dass Ouschans Anzeige für Steinacher keine dienstrechtlichen Folgen haben wird.
Quelle: https://www.kleinezeitung.at/kaernten/voelkermarkt/aktuelles_voelkermarkt/5234392/Anzeige-wegen-Posting_FPPolitiker-verlor-gegen-Direktorin 13. Juni 2017
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FP-Politiker habe nicht bewusst gehetzt
Disziplinaranzeige gegen Völkermarkts FP-Stadtrat Hans Steinacher unbegründet. Er zieht seine Berufung zurück.
Auf seinem Facebook-Profil veröffentlichte Völkermarkts Stadtrat Hans Steinacher (FPÖ) im Juni eine elterliche Mitteilung der NMS Völkermarkt, in der es darum ging, dass es bei einem Schulausflug kein Schweinefleisch gibt.
In einem Schreiben an das Bezirkspolizeikommando, den Dienstgeber Steinachers, solle ihm Direktorin Elisabeth Ouschan„Anstiftung zu Hasspostings und Hetze“ vorgeworfen haben. Daraufhin klagte er die Direktorin, die am Bezirksgericht freigesprochen wurde.
„Keine bewusste Hetze“
Die rechtliche Beurteilung besagt nun, dass ein Stadtpolitiker, wenngleich Polizist, von ihm als unrichtig empfundene schulleiterische Vorgangsweisen öffentlich zur Diskussion stellen darf. Das Posting samt Kommentaren sei nicht als bewusste Hetze anzusehen. Die Disziplinaranzeige gegen Steinacher war unbegründet. „Ich bin mit der Auswertung zufrieden und habe meine Berufung zurückgezogen“, so Steinacher.
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weitere Quellen:
https://www.facebook.com/hans.steinacher
https://www.facebook.com/fpoefails/photos/a.542758875827608/1555211824582303/?type=3&theater
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