Sebastian Kurz ein Trump?

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn vergleicht seinen bisherigen Amtskollegen und nunmehrigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem US-Präsidenten Donald Trump. „Kanzler Kurz spricht die Sprache Donald Trumps“, sagte Asselborn dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in Bezug auf Äußerungen von Kurz zur Flüchtlingspolitik. „Wer so spricht, versteht das Einmaleins der EU nicht, den Grundgedanken der Solidarität.“

Konkret kritisierte Asselborn, dass es Kurz ablehnt, EU-Staaten notfalls zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen. „Kurz sagt, jedes Land entscheidet allein, ob es Flüchtlinge aufnimmt“, sagte der Luxemburger. Das entspreche den Äußerungen Trumps, der sage, „wenn jedes Land dafür sorgt, dass es ihm gut geht, geht es am Ende allen gut“.

Sollte Europa sich in einer entscheidenden Frage wie der Migrationspolitik nicht einig werden, wachse langfristig die Gefahr, „dass die EU in sich zusammenbricht“, warnte Asselborn.

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Reaktion auf Aussagen von Kurz

Kurz hat sich in der Flüchtlingsdebatte hinter Länder wie Polen oder Ungarn gestellt, die eine Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ablehnen. In der „Bild am Sonntag“ hatte er die Verteilung von Flüchtlingen in der EU nach festgelegten Quoten für gescheitert erklärt.

„Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zu zwingen, bringt Europa nicht weiter“, sagte Kurz der Zeitung. Dieser Weg spalte die Europäische Union nur noch weiter. „Die Mitgliedstaaten sollten selbst entscheiden, ob und wie viele Menschen sie aufnehmen“, forderte Kurz.

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FPÖ nennt Boykottappell gegen sie „letztes Aufgebot“

Die FPÖ hatte unterdessen zuvor auf einen Boykottaufruf gegen ihre Minister aus unterschiedlichen Ländern reagiert. Generalsekretär Harald Vilimsky nannte diesen ein „durchschaubares Manöver und das letzte Aufgebot der vereinigten Linken“ mit dem Ziel, „der neuen österreichischen Bundesregierung einen Schaden zuzufügen“.

Der Aufruf zum Boykott war in der französischen Tageszeitung „Le Monde“ (Onlineausgabe) erschienen. Darin hatte es unter anderem geheißen: Die „Erben des Nazismus“ hätten eine „Machtstellung in der neuen österreichischen Regierung“ erlangt.

Quelle: http://orf.at/#/stories/2420610/

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