FPÖ ist eine Gurkentruppe

„Jedes Zusammengehen mit der FPÖ ist eine Infektionskrankheit. Es macht dich krank“ . H.C. Straches Team ist einfach nur eine Gurkentruppe“. „Eine FPÖ ist nämlich zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen“. (Zitate)

.

.

„Die Stimmung ist eindeutig. 52 Prozent der Wahlberechtigten finden eine Koalition aus ÖVP und FPÖ besser als eine Fortsetzung der Zusammenarbeit von Schwarz und Rot. Nur 31 Prozent halten das Projekt (laut „Market“-Umfrage für den „Standard“) für schlechter.“

H.C. Strache blickt zufrieden in die Zukunft. Sein Traumjob als Vizekanzler – vielleicht auch als Innenminister – dürfte bald Wirklichkeit werden.  Das mag die Funktionäre der FPÖ freuen, aber nützt es auch Österreich?

Zweimal war die FPÖ auf Bundesebene in Regierungsverantwortung. 1993 waren es drei rot-blaue Jahre Herumstolpern. 2000 nützte Wolfgang Schüssel (ÖVP) aus dritter Position heraus mit Hilfe der FPÖ unter Jörg Haider seine Chance und durfte  den Kanzler zu stellen. Zweieinhalb Jahre später erlitt Haider die größte Schlappe einer Partei in Österreichs Geschichte. Die FPÖ stürzte von 27 auf 10 Prozent ab. Gleichzeitig errang Schüssel für die ÖVP den größten Sieg mit 42 statt 27 Prozent.

Zweifel an der Regierungsfähigkeit der FPÖ gab es schon damals. Der einstige Zweite Nationalratspräsident Heinrich Neisser (ÖVP) sagte zum Schüssel-Haider-Pakt: „Jedes Zusammengehen mit der FPÖ ist eine Infektionskrankheit. Es macht dich krank“.  Und wie sieht es heute mit der FPÖ aus? Sie vertritt in wichtigen Politikbereichen Positionen, die nicht zu einer liberalen westlichen Demokratie passen. Zu erwähnen wären Menschenrechte, Asyl, Integration, Europa- und Außenpolitik.

Die ÖVP schweigt dazu, hat sie sich doch in den letzten Jahren und Monaten der FPÖ sehr angenähert. Nun mag eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Gemeinde- und Landesebene funktionieren, auf Bundesebene sind sicher andere Maßstäbe anzuwenden, zumal die Personaldecke der FPÖ für ministrable Positionen schlichtweg zu dünn ist. Konnte die FPÖ unter Jörg Haider noch auf Susanne Riess, Dieter Böhmdorfer oder Herbert Scheibner zählen,  ist heute Straches Team eine  Gurkentruppe, das zwar auf Schlüsselressort schon aus Gründen der Selbstachtung bestehen muss, aber nicht weiß, wie diese anständig besetzt werden sollen.

Bei vielen Fragen, die eine FPÖ aufwirft, ist jene die gewichtigste: Wird sich eine FPÖ für eine Bundesregierung qualifizieren können? Die Problemstellungen dieser Partei findet sich in ihrer Geschichte ebenso, wie in ihrem Charakter als auch im Wesen und Auftreten der agierenden Personen.  Eine FPÖ ist nämlich zu allem fähig, aber zu nichts zu gebrauchen.  Man wird sehen, was die Zukunft bringt. Nach bisherigen Erfahrungen mit einer FPÖ ist höchste Wachsamkeit jedenfalls  geboten.

Quellenbezug: Trend 46/2017, 17. Nov. 2017, Seite 17, Christoph Kotanko Wien

*

.

Weiter Links

Kurier: Burschenschafter als Chef des Verfassungsschutzes undenkbar
https://kurier.at/politik/inland/ein-burschenschafter-als-oberster-verfassungsschuetzer-unvorstellbar/297.003.649

. 

Sie erreichen uns auch unter http://www.heimatohnehass.at

#FPÖ #Regierungsbeteiligung  #Christoph Kontanko