FPÖ besucht Krim
Wer sich mit Flöhen ins Bett legt, kann wahre Wunder erleben. Die ÖVP unter Sebastian Kurz leckt Wunden.
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ORF online
ÖVP geht auf Distanz zu Krim-Besuch von FPÖ-Politikern
Die ÖVP ist offenbar nicht glücklich, dass FPÖ-Politiker die von Russland annektierte Halbinsel Krim besucht haben. Ein Sprecher von Außenminister und ÖVP-Chef Sebastian Kurz erklärte gestern gegenüber der „Presse“, von der Reise „nicht informiert“ gewesen zu sein und distanzierte sich stellvertretend für den ÖVP-Chef von der Reise.
Man warne „vor Reisen auf die Krim, da die österreichischen Vertretungsbehörden dort faktisch keine konsularische Hilfe leisten können“, so der Sprecher. Die österreichische Position liege weiter auf Linie mit der EU-Position. „Die Annexion der Krim war völkerrechtswidrig, weshalb diese nicht anerkannt wird und ein entsprechendes EU-Sanktionenregime in Kraft ist.“
Der künftige FPÖ-Nationalrat Hans-Jörg Jenewein und der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer hatten laut Zeitungsbericht die Krim besucht und wollten sich offiziell für die Anerkennung der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel einsetzen.
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Nachtrag: 08. November 2017, 18:12 Uhr
So mancher Politiker redet wirklich nur Nonsens.
Detlef Wimmer auf facebook 08.11.2017, 18:12 Uhr
„Manche reden über die Krim, ohne je dort gewesen zu sein – mein Besuch bestätigt meinen Eindruck: Schluss mit den Sanktionen! Sie schaden den Menschen vor Ort und uns. Zumindest schrittweise sollen sie abgebaut werden! Danke auch für den Zuspruch aus der Bevölkerung nach aktuellen Berichten: Zusammenarbeit statt Anti-Russland-Propaganda!“
Quelle: https://www.facebook.com/detlef.wimmer/photos/a.386541468121018.1073741830.363813773727121/1492581564183664/?type=3&theater
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Nachtrag 08. November 2017
ORF online
Kickl: Besuch auf Krim keine offizielle FPÖ-Reise
Bei dem Besuch des künftigen FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein und des Linzer Vizebürgermeisters Detlef Wimmer (FPÖ) auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim habe es sich um keine offizielle Delegation gehandelt, gab FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gestern bekannt. Die beiden Politiker hätten keine außenpolitischen Funktionen innerhalb der FPÖ.
Sie seien auch nicht Mitglied des Vereins der „Freunde der Krim“, stellte Kickl anderslautenden Medienberichten entgegen. Die mediale Aufregung nannte er einen „Sturm im Wasserglas“. „Ich sehe in dieser Reise einen persönlich motivierten Beitrag der Mandatare dazu, für eine friedliche Entschärfung des Konflikts die Türen in alle Richtungen offen zu halten“, so der Nationalratsabgeordnete. Die Organisatoren der Krim-Konferenz würden seit deren Bestehen ausgewählte Personen aus verschiedenen Nationen einladen.
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Kritik aus der ÖVP
Hans Winkler, ehemaliger ÖVP-Staatssekretär im Außenamt und früherer Leiter der Diplomatischen Akademie in Wien, twitterte, die FPÖ-Reise auf die Krim unterstreiche, warum Sebastian Kurz (ÖVP) das Ministerium nicht aufgeben dürfe. Ein FPÖ-Außenminister würde Österreich großen Schaden zufügen und in der EU isolieren.
ÖVP-Chef Kurz zeigte sich über den Besuch ebenfalls nicht erfreut. Er vertrete eine „gänzlich andere Meinung“ als die beiden FPÖ-Politiker, sagte er gestern. Die österreichische Position liege weiter auf Linie mit der Position der EU, so Kurz.
Quelle: http://orf.at/#/stories/2414063/
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#Krim #Hans-Jörg Jenewein #Detlef Wimmer #Krim #Kickl
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