Offener Rassismus in der FPÖ?

Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch wirft der FPÖ vor, durch „massenhafte“ und „systematisch“ geschaltete Inserate und Beiträge in der Zeitschrift „Aula“ „antisemitische, rassistische und neonazinahe Kreise“ zu unterstützten. Das Magazin sympathisiere mit der deutschen NPD, damit habe die FPÖ-Führung einen „schweren Vertrauensbruch“ gegenüber der österreichischen Bevölkerung begangen.

„Klare Sympathien für neonazistische NPD“

SOS Mitmensch verweist in einer Stellungnahme gegenüber der APA darauf, dass die vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands (DÖW) als rechtsextrem eingestufte „Aula“ im Frühjahr 2017 in mehreren Beiträgen „klare Sympathien für die neonazistische NPD“ zum Ausdruck gebracht habe. Seitens der „Aula“ scharf kritisiert wurde etwa die gerichtliche Einstufung der NPD als „wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus“ und als „verfassungsfeindlich“.

Die „Aula“ spricht in diesem Zusammenhang von einem „verdeckten Bürgerkrieg gegen die NPD“ und von einer „Auflösung des Volkes“ durch den Gerichtsentscheid des deutschen Bundesverfassungsgerichts. Auch das Verbotsgesetz wurde attackiert, weil dieses „eine Meinung bestrafe“, so SOS Mitmensch.

Zehn teils großflächige Inserate

Laut Recherchen der NGO wurden alleine im Jahr 2016 von der FPÖ zehn teils großflächige Inserate in der „Aula“ geschaltet. Hinzu kamen sechs Beiträge durch FPÖ-Funktionäre und fünf Interviews mit FPÖ-Politikern, darunter drei Auftritte von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Auch 2017 habe die FPÖ „ungeniert ihre Inseratschaltungen, Beiträge und Interviews fortgesetzt“, kritisierte SOS-Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak.

Kritik an FPÖ-Posting mit Kindernamen

Am Wochenende veröffentlichte unterdessen eine Gruppe der Tiroler FPÖ eine Liste mit ihrer Meinung nach ausländisch klingenden Namen einer Tiroler Volksschulklasse im Internet. Die Grünen wollen nun rechtliche Schritte einleiten.

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Grüne werfen FPÖ „offenen Rassismus“ vor

Die niederösterreichischen Grünen werfen der FPÖ wegen eines Onlinepostings „offenen Rassismus“ vor. Jüngstes Beispiel ist laut Grünen ein rassistischer Facebook-Eintrag eines angeblichen FPÖ-Funktionärs aus Trumau.

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