„Heimdall“ an „Brandsatz“ (BfJ)

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05. Dezemer 2008

Im rechtsextremen „Heimatschutz-Forum„(1)  angesiedelt im Umfeld des rechtsextremen „Bund freier Jugend“ (BfJ) – unterhalten sich zwei User:  „Heimdall„, so heißt der erste, fragt, ob man „Gegenaktivitäten“ setzen solle. Der zweite – er nennt sich originellerweise „Brandsatz“ – schlägt vor, man möge die „Palitücher auspacken und die Antiimps unterstützen“. Tatsächlich tauchen am 30. September 2008 vier Demonstranten auf, die sich äußerlich  von den Linken kaum unterscheiden. Das es Rechte sind, erkennt das geschulte Auge nur an den roten Aufklebern. Darauf steht „Fakten„, der Name der Zeitschrift „Kritische Demokraten“. Laut „Handbuch des österreichischen Rechtsextremismus“ handelt es sich dabei um eine rechtsextreme Kleinpartei, die als Bindeglied zwischen der rechtsextremen und neonazistischen Szene und der FPÖ fungiert.

„Velwechrungsgefahr“

Als „Querfront“ bezeichnen rechtsextreme Kreise ihre – mehr oder minder offenen- Bestrebungen, Allianzen über politische Abgründe hinweg zu schmieden und auf diese Weise gesellschaftlich an Terrain zu gewinnen. Antikapitalismus, Antiamerikanismus, Antizionismus und Antiglobalisierung haben sich als thematische Klammern bewährt. Inzwischen verschwimmen nicht nur Inhalte, sondern auch Organisationsformen und Symbole. Neonazis und Rechtsextreme bilden autonome Zellen, genau wie die Linken. Sie besetzten Häuser und treten zu Straßendemos mit Che-Guevara-Shirts, Antiglobalisierungsaufklebern und Palästinensertüchern an. „Es gibt kaum noch eine Subkultur oder Jugendszene, die sich nicht ausbeuten, konstatiert Heribert Schiedel, Rechtsextremismus-Experte im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW). Selbst Insidern fällt es inzwischen nicht mehr leicht, den autnomen linken Block und Neonazi-Gruppen auseinanderzuhalten.

„Die theoretische Verlotterung der Linken wird von den Rechten sofort ausgenutzt“

In Deutschland hatte die NPD schon Ende der neunziger Jahre begonnen, das Thema Globalisierung mit Antisemitismus, Rassismus und völkischem Nationalismus aufzuladen. Zum medialen Aufreger wurde die Verwechslungsgefahr zwischen „rinks“ und „lechts“, um Ernst Jandl zu zitieren, jedoch erst ein paar Jahre später. 2004 war die NPD mit rechten antikapitalistischen Parolen so erfolgreich, dass sie in Sachsen in den Landtag einzog. Im selben Jahr mischten sich immer öfter Neonazis unter die „Montagsdemos“ gegen die Hartz-IV Gesetzgebung. Bald hielten Linskradikale und Rechtsextreme Schilder mit denselben Sprüchen hoch: „Kampf dem internationalen Finanzkapital“. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi verteilte 2005 eine Broschüre mit dem Titel „Finanzkapitalismus. Geldgier in Reinkultur!“, in der es vor anitsemitisch angetönten Heuschrecken-Metaphern nur so wimmelte.

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(1)  „Heimatschutz-Forum“  war das Forum der „Jungen Aktion„, das von der zweiten Führungsebene des „Bund freier Jugend“ ins Leben gerufen wurde. „Junge Aktion“ war kurzfristig Nachfolgeorganisation des „Bund freier Jugend„, der sich 2008 vor dem Landesgericht Wels verantworten musste. „Junge Aktion“ wurde im November 2008 aufgelöst und ging nahtlos über in die neonazistische Organisation  „Alpen-Donau.info„, die unter der Leitung von Gottfried Küssel stand. Obwohl bereits 2008 dem österreichischen Verfassungsschutz bekannt war, wer die Betreiber von „Alpen-Donau.info“ waren, dauerte es dennoch mehr als 2 Jahre (!), ehe 2010 das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ernsthaft Ermittlungen aufnahm. Die FPÖ fühlte sich bereits 2009 von den Vorwürfen gegen „Alpen-Donau.info“ bedroht, warf den Grünen vor diese Seite zu betreiben und inszenierte im Juli 2009 deswegen den größten „Spitzelskandal der 2. Republik„. Dieser Skandal wurde jedoch zum Rohrkrepierer für die FPÖ, vor allem für H.C. Strache, Martin Graf und Werner Neubauer, der lange Zeit für sich die sogenannte Aufdeckerfunktion gegen Linke in Anspruch nahm, eher er sich – wenn auch nur kurzfristig – vom „Bund freier Jugend“ distanzierten musste .

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