16. Netzwerktreffen in Wels

Rechtsextremismus wirksam bekämpfen

Auch unter dem Motto  „Den Rechtsextremismus auf breiter Ebene zu bekämpfen“ stand heute das 16. Netzwerk-Treffen in Wels. Die Warnungen des Netzwerkes und des Mauthausen Komitees haben sich leider bestätigt, so der Sprecher des Netzwerkes  Robert Eiter. Die rechtsextremen und rassistischen Straftaten haben sich bundesweit in nur einem Jahr um mehr als die Hälfte erhöht. Waren 2014 noch 750 derartige Delikte zu verzeichnen, so erreichten im Vorjahr diese die Anzahl von 1156. Dass das kein Ausreißer ist, sondern ein immer stärker werdender Trend, ist auf die  veränderte Gesellschaftsstruktur und einer rechtsextrem hetzenden Partei zu verdanken.

Oberösterreich liegt bei der Zunahme solcher Straftaten mit Abstand auf dem ersten Platz aller Bundesländer. Von 2014 auf 2015 hat sich die Zahl von 109 auf 202 erhöht – ein Anstieg um unglaubliche 85% und wir können damit rechnen, dass 2017 dieser Anstieg weiter anhält.

Erörtert wurde zudem das rechtsextreme Treffen mit neonazistischem Einschlag am 29. Oktober 2016 in den Redoutensälen.  Die mangelhafte Verantwortung von Josef Pühringer (ÖVP) als Landeshauptmann von OÖ ließ klar erkennen,  wer im Land OÖ bereits das Sagen hat.  „Nein nicht Pühringer“ meinte ein politischer Insider, „der werde nur mehr am Nasenring von Manfred Haimbuchner (FPÖ) vorgeführt“. Auch der Ton im Landtag wird gerade wegen der FPÖ von Sitzung zu Sitzung rauher.

Das Programm wurde mit Musik von Katja Bielfeld und Manuel Peer untermalt. Grußworte richtete Birgit Gersthofer (SPÖ und Landtagsabgeordnete) an die geladenen Gäste und mahnte ein,  dass das Kürzen der sozialen Beiträge nur wenig für das Landesbudget einbringe, aber eine Verschärfung der Armut in Oberösterreich bedeute.

Es folgten Statements  verschiedener Organisationen, die dem Bündnis beigetreten sind. Ein ausgezeichnetes Referat hielt  Michael Landau  zum Thema „Flüchtlingshilfe und Asylpolitik“, der in seiner Rede auch sehr persönliche Anmerkungen einbrachte, indem er vermerkte was es heißt, als Politiker  zwar über Flüchtende zu richten aber nie Kindern, die auf der Flucht sind in die Augen gesehen zu haben, wenn sich diese mangels Unterkunft in ihre Kinderschlafsäcke verkriechen, die von der Caritas zur Verfügung gestellt wurden.

Der bekannte Radiomoderator aus Bayern Ulrich Chaussy hielt ein sehr interessantes und deshalb auch  überlanges Referat zu den Hintergründen des Oktoberfestattentates von 1980 und zeigte die Gründe auf, warum die damalige Bayerische Landespolitik unter Franz Josef Strauß (CSU) lange Zeit zu verhindern versuchte , die Wahrheit offen zu legen.  Der Anschlag sei ein Angriff eines einzelnen frustrierten sexuell Unterbefriedigten, gewesen, so die offizielle Stellungnahme der Bayerischen Landespoltik. In Wirklichkeit aber war sie gut vorbereitetet von der rechtsextremen neonazistischen Wehrsportgruppe Hoffmann.    Dieses Thema haben die  Oberösterreichischen Nachrichten aufgegriffen und  in der Samstagsausgabe vom 08.10.2016 im Buch Wochenende festgehalten, wo es nachgelesen werden kann.

Die Wehrsportgruppe Hoffmann spielt noch heute eine gewisse Rolle auch weil sie Kontakte bis in die FPÖ hinein unterhält zu Mitarbeitern des Bundespräsidentschaftsanwärters Norbert Hofer.

Das Netzwerktreffen war wieder eine gelungene Veranstaltung, mit gemütlichem Ausklang beim Abendbuffet.