Ist die ungarische Partei Jobbik für die FPÖ salonfähig?

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Jobbik

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2002
„Bewegung für ein besseres Ungarn“ (Jobbik Magyarországért Mozgalom)
Jobbik ist 2002 aus einer neofaschistischen Jugendgruppe hervorgegangen, rechtsextrem, christlich-nationalistisch, antiziganistisch und antisemitisch. Jobbik heißt so viel wie die „Besseren“ oder die „Rechteren“, ein Wortspiel das sich aus der französischen Revolution ableitet. In der ersten französischen Nationalversammlung besetzte der Adel die „ehrenvolle“ rechte Seite des Parlamentspräsidenten
http://www.dahamist.at/index.php/2016/03/17/die-rechten-die-linken/

Jobbik setzt innerhalb der EU auf die außerparlamentarische Karte und verbündete sich im Herbst 2009 mit der rechtsextremen bis neofaschistischen „Allianz der europäischen Nationalen Bewegung„⁶⁹.

Ob man Jobbik jetzt „nur“ als eindeutig rechtsextrem, antisemitisch und antiziganistisch bezeichnen will, oder als eine Partei mit neofaschistischen Zügen oder eine neonazistische Partei, wie ein ungarisches Gericht 2014 feststellte, sicher ist: mit Jobbik macht man nichts, aber auch gar nichts gemeinsam , wenn man nur irgendwie Abstand zum braunen Abgrund halten möchte.

Begleitet wird die Jobbik-Jugend meist von Aktivisten der „Jugendbewegung der 64  Burgkomitate“  (HVIM).

Die „Jugendbewegung der 64 Burgkomitate“ (HVIM) muss aufgrund ihrer offenen Militanz als faschistische Organisation eingestuft werden. 2011 waren ihre Aktivisten an einem gewalttätigen Angriff auf die „Budapest Pride“-Parade beteiligt, im August des gleichen Jahres randalierten sie beim großen „Sziget“-Musikfestival.
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2003
Die MEP Krisztina Morvai von der Jobbik  behauptete die „Liberalen“ – in Ungarn mittlerweile ein antisemitischer Code – würde „uns eine krankhafte Werteordnung aufzwingen, die den Magyaren aber fern steht“⁷⁷
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2006
scheiterte Jobbik im Bündnis mit der MIÉP  am Einzug in das ungarische Parlament
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2007
Die Partei Jobbik hat seit 2007 einen paramilitärischen Flügel,. Es ist das die „Ungarische Garde“ gegründet zum „Schutz der echten Ungarn“, vor einer angeblichen „Zigeunerkriminalität“. Eigentlich wurde sie 2009 verboten, sie existiert jedoch als „Neue Ungarische Garde“ weiter. An den Uniformen der Gardisten, die im Juli 2009 unter der Losung  „Aufstand gegen das Judeoregime“ durch Budapest zogen ⁶⁹, sind deutliche Anklänge an die nazistischen Pfeilkreuzler zu erkennen.

Das antisemitisch-revanchistische Weltbild der Jobbik fasst deren Vorsitzender Gabor Vona zusammen:  „Unmittelbar nach der Tragödie von Trianon, in der christlich-konservativen Ära von Admiral Miklós Horthy, ist Ungarn eine extrem schnelle Konsolidierung gelungen. Die Horthy-Ära machte positive Energien für die Nation frei […]. Unter Horthy hatte Ungarn eine starke und beeindruckende nationale Elite, die das Ziel der Revision des ungerechten Friedensdiktates von Trianon verfolgte […] Ab seit damals haben wir keine nationale Elite mehr. In den fünf Jahrzehnten des Kommunismus hatten wir eine internationalistische, und heute haben wir eine globalistische Elite, und keine von beiden war fähig und willens, die nationalen Interessen zu vertreten. Und diese Eliten hatten die schlimmsten Auswirkungen auf die Mentalität des ungarischen Volkes⁷⁰
(Extreme Rechte  Heribert Schiedl)
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2008
behauptete Gabor Vona (Vorsitzende der Jobbik) im Interview mit einem deutschen Neonazi-Blatt, dass das „organisierte Judentum“ versuche, sich in die inneren Angelegenheiten Ungarns einzumischen. Er schließe „aus den Äußerungen der Juden in Ungarn und des internationalen Judentums, dass die Garde ihnen im Weg steht […], dass ihr Ziel ist, Ungarn zu kaufen. Neben dem Schutz Ungarns vor der Ausplünderung durch das „Judentum“ gibt Gabor Vona als Zweck der Garde an, Ungarn „physisch, seelisch und auch geistig/geistlich“ zu schützen. Das zentrale Problem  des ungarischen Volkes ergebe sich „mit den hiesigen Zigeunern – in Bezug auf deren äußerst unverhältnismäßig große Kriminalitätsrate und die bei ihnen ausgeprägte Arbeitsunwilligkeit“⁷¹ . Bei allem antiziganistischen Hass kommt auch in der Jobbik-Agitation dem Antisemitismus die Bedeutung zu, die (nationalen und ethnischen) Partikularismen überwinden zu helfen.  „Ein zerfallenes, von einem Bürgerkrieg überzogenes Land ist die leichteste Beute für die reichen Juden. Und daneben kann man in einer Kriegssituation auch Notstandsgesetze erlassen. Das ist die Ursache für den zu erwartenden Bürgerkrieg zwischen Ungarn und Roma, zu dem im Hintergrund, die Hände sich reibend, die Juden aufhetzen“⁷².
(Extreme Rechte  Heribert Schiedl)
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2009  EU Wahlen
„Ungarn darf nicht Palästina werden“   Slogan für die EU-Wahlen der Spitzenkandidatin Krisztina Morvai (Universitätsassistentin). Sie empfahl ein Jahr zuvor den „liberal-bolschewistischen Zionisten“ sich zu überlegen, „wohin sie fliehen und wo sie sich verstecken“ können.

Ein anderer Jobbik-Europaabgeordneter (MEP) behauptete, der Staat  würde mit Steuergeld „Zigeunerzüchtungen“ betreiben.⁷⁸ Dennoch oder deswegen kam Jobbik bei den EU-Wahlen 2009 auf 14,7% und zog mit drei Abgeordneten ins EU-Parlament ein, wo diese die Reihen der Fraktionslosen verstärken.
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Ende 2009
„Allianz der europäischen Nationalen Bewegung“ (AENB). Dort fanden auf  Einladung der Jobbik mehrere Mitglieder der „ENF“ (Europa der Nationen) Unterschlupf, nicht aber die NPD. Die FPÖ nahm von einem Beitritt zur AENB Abstand,  da sich zu viele neofaschistische Kräfte innerhalb dieses Parteibündnisses tummelten. Jedoch begleiteten die FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayer im Augsut 2010 eine AENB-Delegation nach Japan.  Aber ganz wohl war den Freiheitlichen offenbar nicht in dieser Runde, zumindest wurde im Bericht  der FPÖ über die Japan-Reise die Teilnahme der Britsh National Party“²⁸⁰ und der „Famma Trocolore“²⁸¹ verschwiegen.
(Extreme Rechte  Heribert Schiedl)
http://derstandard.at/1282273233496/derStandardat-Interview-Besuchs-Programm-kann-mir-niemand-vorschreiben
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/587729/Gedenkfeier-in-Japan_Leider-mussten-wir-kapitulieren?_vl_backlink=/home/politik/index.do
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2010 
zog Jobbik mit 16,6 % in das Budapester Parlament ein und wurde drittstärkste Kraft
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05.10.2010
Aufmarsch der Jobbik in Oberwart
Der Verein Kuruc meldete die Kundgebung an
Gedacht wurde des Kurzzeit-Staates Leith Banat, der 1921 im Raum Oberwart existierte.
Nur der „Kurier“ berichtete in seiner Burgenland-Ausgabe (6.10.2010) darüber: in Oberwart marschierten am Sonntag Uniformierte aus Ungarn und Zivilisten – laut Polizei an die 40 TeilnehmerInnen – auf und legten vor dem Kriegerdenkmal einen Kranz nieder. Einige Teilnehmer trugen Karabiner (!). Kontrollen durch die Polizei ergaben, dass es sich um zugeschweißte Waffen gehandelt haben soll.
Die Veranstaltung war angemeldet worden von einer Wiener Rechtsanwältin über Auftrag eines Mannes aus dem Salzkammergut.
http://www.stopptdierechten.at/?s=Leith+Banat%2C+
http://www.stopptdierechten.at/2010/10/06/oberwart-bgld-aufmarsch-von-ungarischen-faschisten/#more-778
https://pusztaranger.wordpress.com/
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2010
Johannes Hübner
Hübner durfte eine Grußadresse vortragen, die ihm Karl Eggl, damals noch parlamentarischer Mitarbeiter vpn Werner Neubauer (FP) übersetzt hatte, und
Johann Gudenus
reisten zum Jobbik Kongress nach Budapest als Ehrengäste
http://www.stopptdierechten.at/2010/09/29/grossungarn-jobbik-und-die-fpo/

In der Folge kühlte die gegenseitige Begeisterung ab, zumal Forderungen der Aufhebung der Verträge von Trianon  signalisiert wurden. Das hätte bedeutet, dass auch das Burgenland an Ungarn fiele.

Die FPÖ hat in der Folge die Kontakte zu Jobbik  deutlich heruntergefahren. Sie wollte mit den ungarischen Schmuddelkindern auch nicht in einer Fraktion im europäischen Parlament sitzen.
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2011 Sommer
Jobbik Kandidat Oskár Juhasz wird Bürgermeister im nordungarischen Gyöngyöspata. Er rief ein paar Wochen zuvor gegen die obligate  „Zigeunerkriminalität“ seine Kameraden zu Hilfe. Diese bildeten umgehend eine  zum Teil mit Äxten bewaffnete „Bürgerwehr“ und begannen, die örtlichen Roma über Wochen zu schikanieren und zu terrorisieren.  Das ungarische rote Kreuz schaltete sich ein und konnte rund 300 Frauen und Kinder vor den Neonazis retten und in Sicherheit bringen. Der lokalen Polizei schien dieser Bruch des staatlichen Gewaltmonopols trotz eines Verbotes durch den Innenminister nicht gestört zu haben, jedoch trat der Bürgermeister zurück, was die dann von Jobbik gewonnenen Neuwahlen notwendig machte⁷³
(Extreme Rechte  Heribert Schiedl)
http://www.pesterlloyd.net/2011_29/29gyoengyospata/29gyoengyospata.html
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Anfang 2014
Der Sympathisantenkreis der Jobbik-Neofaschisten wurde auf facebook gegründet.
Karl Eggl  (alias Attila) hält die Jobbik-Fahne für Becs/Wien hoch.
Karl Eggl Burschenschafter, kandidiert für die FPÖ in Ottakring und wurde als Bezirksrat gewählt.  Er war bis zum Bruch parlamentarischer Mitarbeiter von Werner Neubauer (FPÖ)
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Sommer 2015
Im Sommer 2015 waren es die Aktivisten der 64 Burgkomitate, die am Budapester Ostbahnhof gezielt Flüchtlinge attackierten.
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Oktober 2015
Vor wenigen Tagen wurde in Wien ein Freundeskreis von Jobbik  gegründet.
Das ist jene ungarische Partei, die als rechtsextrem oder neofaschistisch, jedenfalls als schwer antisemitisch und antiziganistisch einzuschätzen ist. Mit Österreich hat Jobbik auch ein Problem: die Partei ist für die Aufhebung der Verträge von Trianon, also für die Wiederherstellung von Groß-Ungarn aus der Zeit vor 1919.
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Dezember 2015
Im Dezember 2015 wurde ein Aktivist der rumänischen Abteilung der 64 Burgkomitate festgenommen, weil er einen Sprengstoffanschlag auf offener Straße geplant hatte.
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2015
Jobbik erhält bei den ungarischen Parlamentswahlen 21%
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April 2016
mutmaßlicher Vortrag  „Revolution in Ungarn – Vorbild für Österreich?“
Szabolcs Szalay „Leiter des außenpolitischen Kabinetts der Jobbik-Jugend“

Wer ist daran interessiert?
o Burschenschaft Olympia
o Alexander Markovics  Burschenschafter bei Olympia und Kapo der Identitären
o Markus Ripfl (FPÖ Orth),
o Werner Wassicek (RFJ Obmann Burgenland) und
o  Edwin Hintsteiner (Identitäre Salzburg),
o  RFJ-Funktionären Manuel Kahr (St. Ruprecht /Raab) und
o  Manuel Noe (Perchtoldsdorf)
o  unbekannte Person die sich hinter einem Namens eines verstorbenen Neonazi versteckt.
o  Karl Eggl Burschenschafter (Silesia) und ehem. Mitarbeiter des FPÖ Abgeordneten Werner Neubauer
http://www.stopptdierechten.at/2016/04/06/ungarische-neofaschisten-bei-burschis-und-blauen/#more-9365
http://www.stopptdierechten.at/2010/09/29/grossungarn-jobbik-und-die-fpo/
http://www.stopptdierechten.at/?s=eggl
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FPÖ-Mitarbeiter mit Abziehbild von Grossungarn auf seinem Auto, das auch das Burgenland als „ungarisch“ ausweist.
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2016
Jobbik liegt nach Umfragen bei 30% Wähleranteil und ist somit zur zweitstärksten Kraft in Ungarn geworden. Jobbik bereitet sich für die Machtübernahme vor.
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Jobbik und die FPÖ 2011
Die Jobbik fühlt sich mittlerweile von der FPÖ enttäuscht. Strache bezeichnete die Jobbik einmal als RadauantisemitenInnen. Eine Kooperation mit Jobbik entspreche nicht „dem freiheitlichen Geist“. In einem Brief an FPÖ-Obmann Strache machte Jobbik-Vorsitzender Vona Gabor Mitte Juli 2011 seinem Ärger über die freiheitlichen Volten Luft: Die jüngsten Distanzierungen der FPÖ-Spitze würden „völlig entgegen [den] in den letzten Jahren ausgebildeten freundlichen und guten Beziehungen unserer Parteien“ stehen. Vona empörte sich nicht nur über die plötzliche öffentliche Aufkündigung der Kameradschaft, sondern auch und vor allem über den Versuch von Freiheitlichen, einen Keil zwischen Jobbik und EU-Abgeordneten Krisztina Morvai zu treiben. Deshalb erinnerte er Strache daran, dass Morvai, eine führende Persönlichkeit des ungarischen Nationalradikalismus“, dem von ihr international repräsentierten Jobbik-Programm verpflichtet sei. Gabor Vona hoffe, dass man künftig wieder gemeinsam die „lebenswichtige Schlacht“ gegen den alles zersetzenden Liberalismus kämpfen werde. (Liberalismus ist ein Code-Wort für Anitsemitismus)
(Extreme Rechte  Heribert Schiedl)
http://www.stopptdierechten.at/2011/08/23/jobbik-an-fpo-was-nun/#more-2780
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Jobbik und die FPÖ 2016
Jobbik will das Image der rechtsextremen Skandalpartei abstreifen. Schon seit Längrem gilt: Die Programmatik bleibt stramm rechts und radikal, aber sie wird nicht mehr in Form von Nazi-Krawallmacherei kommuniziert. Die Jobbik will die Gesellschaft aus der Mitte in einem akzeptablen Stil ansprechen.

Zusammen mit dem französischen Front National ist Jobbik derzeit die erfolgreichste rechtsextreme Partei in Europa. Einer Mehrheit der Wähler bis 35 gilt Jobbik als coole-Establishment Partei, die intensive lokale Arbeit macht. Vor allem ist es die ungarische Partei Fidesz unter Premier Orban, die Jobbik zunehmend salonfähiger macht und viele Vorschläge von ihr aufgreift, indem sie ungeniert eine radikal armen- und minderheitenfeindliche Sozialpolitik übernehmen, ultrarechte Straf- und Ordnungsgesetzgebung (Frage zur Todesstrafe) bis hin zu nationalistischer, antieuropäischer, chauvinistischer und fremdenfeindlicher Rhetorik.

Allerdings bricht bei Jobbik immer wieder der unakzeptable Stil durch. So hatte ein Jobbik-Abgeordneter ein Holocaust-Denkmal bespukt und die „Zigeunerfrage“ (@ Jobbik) wird immer noch mit Deportation beantwortet.

Jobbik will sich weiter umstrukturieren. Ob es wieder zu einer Annäherung der Jobbik mit der FPÖ kommt hängt von den Gebietsansprüchen eines Großungarn ab und ob sich Jobbik von der Türkei distanziert. So wie es derzeit aussieht, scheint eine Zusammenarbeit eher unwahrscheinlich, verherrlicht doch der Vorsitzende Garbor Vona weiterhin Mustafa Kemal Atatürk. Allerdings hat Jobbik seit Kurzem den Kampf gegen den Islam angesagt. Grund ist die Flüchtlingskrise die den jähen Aufwind der Jobbik unterband. Ob sich die Parlamentswahlen 2018 erfolgreich schlagen lassen hängt von der Glaubwürdigkeit ab, wie Jobbik die neue Zielorientierung unter seinen Anhängern umsetzen kann. Vor allem den rechtsextremen fremdenfeindlichen Raum, von dem Jobbik sich zurückziehen wollte, füllt nun Fidesz unter Viktor Orban und das mit großem Erfolg. Auch die persönliche Sympathie Gabor Vonas für den Islam als „letzte Hoffnung des Konservativismus“ steht nunmehr Erfolgen im Weg. Er will Ungarn raus halten aus der Diskussion um den Islamismus.

Es ist das die zweite Wende, die Jobbik vollzieht. Zuerst weg vom rechten Image und nun weg vom Ruf der Sympathie für den Islam. Gabor Vona ist der einzige europäische rechtsextreme Politiker der auch persönliche Sympathien für Muslime hegt, betrachtet der den Islam doch als einzige Religion die zu ihren Werten steht und diese auch verkörpert. Das brachte ihm viele Stimmen ungarischer Muslime ein, vor allem auch wegen der extremen Israel-Kritik der Partei. Diese Stimmen scheinen nun verloren zu sein.

Wohin die Reise mit Jobbik gehen soll, dürfte im Augenblick auch die Partei selbst nicht wissen. Große Sympathien werden für die deutsch AfD gehegt, auch das Schießen auf Flüchtlinge kann sich Gabor Vona vorstellen, wie es die Vorsitzender der AfD formuliert hatte.

Allerdings wurde Jobbik ins Eck gestellt, das fast alle rechtspopulistische Parteien Viktor Orban von der Fidesz zujubeln, auch die FPÖ. Gabor Vona glaubt dennoch die Parlamentswahlen 2018 gewinnen zu können und meint echte Chancen zu haben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-rechte-jobbik-partei-macht-auf-nett-a-1031915.html
https://www.facebook.com/budapestijobbik/
https://www.facebook.com/JobbikVonaGABOR/?fref=ts
http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4923225/Ungarn_Jobbiks-neuer-Kampf-gegen-den-Islam-
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