Gastkommentar von Susanne Wiegele

Gastkommentar von Susanne Wiegele über die problematische Denkweise eines H.C. Straches (FPÖ) zum Thema Demokratie

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(screenshot facebook H.C. Strache)

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„Dieser Satz des recht extremen, national und volkssozialem Gedankengut nahestehenden HC Strache ging in dem Schock und in der Trauer über die Anschläge von Brüssel beinahe unter. Aber was heißt der Satz eigentlich? Eine Aussage ist falsch, wenn ihr Gegenteil ebenso falsch oder sinnlos ist.

Machen wir den Test: Sein Gegenteil wäre : „Ohne Wahl von Norbert Hofer zum Bundespräsidenten sind keine demokratischen Neuwahlen möglich“.

Was sagt er damit? Dass es bis jetzt keine demokratischen Neuwahlen gab und auch keine geben kann. Interessant. Unsere Wahlen sind also bis dato undemokratisch gewesen. Norbert Hofer will, wie ich gelesen habe, den Nationalrat auflösen, obwohl er dies (bis dato) nur auf Antrag der Bundesregierung tun kann – aber wer weiß, vielleicht schert ihn das ja nicht. Die letzte präsidiale Auflösung war übrigens 1930.

Aber vielleicht meint er das ja gar nicht als Anschlag auf unsere parlamentarische Demokratie, vielleicht hat er es bloß nicht mit dem Nachdenken. Er kann ja auch Terroristen (das sind die, die Terror machen) und Flüchtlinge (das sind die, die vor dem Terror fliehen) nicht auseinanderhalten. (Das wird eine schöne Stunde „Politische Bildung“ nach den Ferien…)“
Susanne Wiegele ist österreichische Autorin und verfasste Bücher wie „Fetzer und der Trost des Todes“, „Fetzer und die Schönheit des Scheiterns“ oder „Herzlos“. Die Kärntnerin lebt und unterrichtet als Lehrerin an einer HLW in Wien

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