EU-Martin Schulz: Nicht mit mir! FPÖ schweigt!

Rassismus hat im Europaparlament keinen Platz. Martin Schulz ließ den griechischen EU-Abgeordneten Eleftherios Synadinos, ein Mandatar der neonazistischen griechischen „Goldene Morgenröte“, aus dem EU-Parlament entfernen. Diese klare Haltung wünschen wir uns auch von österreichischen Politikern. Viele von ihnen schweigen. Weder von H.C. Strache noch von Harald Vilimsky (beide FPÖ) liegen Stellungnahme vor.

Bravo Herr Schulz!

Konkreter Anlass für den Saalverweis waren diese rassistischen Äusserungen des Griechen Synadinos:

„Wie osmanische Wissenschaftler geschrieben haben: die Türken sind geistige Barbaren, gottesverachtend, Schwindler und schmutzig. Der Türke ist wie der Hund, der den Wilden spielt, aber wenn er gegen den Feind zu kämpfen hat, davonläuft. Der einzige effektive Weg mit dem Türken umzugehen, ist die Faust und Entschlossenheit“.

In der Debatte war es um die Flüchtlingskrise und insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei gegangen.

Nach Angaben eines Parlamentssprechers kommen derartige Rauswürfe sehr selten vor. So sei 1988 der protestantische Pfarrer und Politiker Ian Paisley aus Nordirland des Saales verwiesen worden, nachdem er eine Rede des damaligen Papstes Johannes Paul II. gestört hatte. 2010 wurde der ebenfalls britische Abgeordnete Godfrey Bloom des Saales verwiesen, nachdem er Schulz, der damals noch nicht Präsident des Parlaments war, mit einem Nazi-Vergleich attackiert hatte.

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