FPÖ und Demokratie

Irgendwie passt da etwas nicht zusammen

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2006 sagte der damalige Landeshauptmann von Kärnten Gerhard Dörfler (Mitglied verschiedener Rechtsparteien): „Der Rechtsstaat ist das eine, das gesunde Volksempfinden das andere.“  2001 meinte Mares Rossman (ehemalige Staatssekräterin für Tourismus im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und Mitglied verschiedener Rechtsparteien):  „Mit dieser Debatte hat sich die ÖVP vom gesunden Volksempfinden verabschiedet.“

Der Begriff   „gesundes Volksempfinden“ hat seine Wurzeln in der vaterländischen Philosophie von Jakob Friedrich Fries (1773-1843). Fries war deutscher Rechtsgelehrter und Philosoph. Eines seiner Hauptwerke war „Von deutschem Bund und deutscher Staatsverfassung„. Fries war Unterstützer der Burschenschafter in dessen Kern die richtige Gesinnung als objektives Kriterium zum gültigen Rechtsgut erhoben werden sollte.

Die Nationalsozialisten integrierten diese Rechtsauffassung in ihre Gesetzgebung. Diese Rechtsauffassung war auch unter den Rechtsgelehrten des Nationalsozialistischen Regimes höchst umstritten, da sie den Richtern die Gesetzesauslegung überließen.

Das „gesunde Volksempfinden“ definiert somit eine angebliche „unverbildete Meinung des Volkes„. Der Begriff ist schwer belastet, zumal Propagandaminister Josef Goebbels, dieses Volksempfinden demagogisch stark beeinflusste.  Vor allem in der Kunst wurde über „gesundes Volksempfinden“ erklärt, was Kunst und was volksfremd war, also nicht arisch, somit entartet. Und volksfremd ist das, was durch Deutungshoheit der jeweiligen Machthaber bestimmt wird, oder durch eine veröffentlichte Meinung. Es drückt das aus, was einem unterstellten Willen des Volkes bzw. der Volksgemeinschaft zuwiderläuft.

Und heute bestimmt wieder eine Partei, was volksfremd und somit bis hin zum Höhlenmenschen entartet ist.

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