FPÖ verkauft Österreich!
|Öllinger zu FPÖ-Moskau-Reise: Offenlegung aller Details des blauen Moskau-Deals gefordert
Grüne: FPÖ will sich der Unterstützung der offiziellen Putin-Partei versichern
Wien (OTS) – „Es ist atemberaubend, was da abläuft“, kommentiert Karl Öllinger, Rechtsextremismus-Experte der Grünen, die Moskau-Reise der Blauen. Am vergangenen Wochenende hat eine Delegation der FPÖ, der auch Parteichef Strache angehörte, in Moskau offizielle Arbeitsgespräche mit der Putin-Partei „Einiges Russland“ geführt und eine stärkere Kooperation vereinbart.
Öllinger verweist darauf, dass der Delegation auf russischer Seite offensichtlich auch Personen angehört haben, die unmittelbar von den Sanktionen der Europäischen Union betroffen sind: „Das macht den Besuch zumindest für den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer zu einer ziemlich problematischen Angelegenheit“, sagt Öllinger.
Nicht genug damit: Nach einer Meldung von Claus Pandi, Redakteur der „Kronenzeitung“, war auch Stefan Magnet Teil der FPÖ-Delegation. Magnet war vor rund zehn Jahren die Führungsfigur im neonazistischen „Bund freier Jugend“ (BfJ) in Oberösterreich und steht aktuell in einer unmittelbaren Verbindung mit der rechtsextremen und pro-putinistischen Zeitschrift „info-Direkt“ in Linz, bei der bis heute nicht klar ist, aus welchen Geldern das aufwendige Medienprojekt finanziert wird.
„Das Treffen der FPÖ in Moskau mit rechtsextremer Begleitung ist bislang eines der deutlichsten Zeichen dafür, dass sich da eine fünfte Kolonne unter aktiver Beteiligung der FPÖ formiert, deren eindeutiges Ziel es ist, die Europäische Union zu Fall zu bringen“, kritisiert Öllinger scharf und erinnert in diesem Zusammenhang auch daran, dass es schon 2014 in Wien ein Treffen Straches mit Alexander Dugin, dem rechtsextremen Ideologen einer Eurasien-Politik gegeben hat.
„Die FPÖ will sich der Unterstützung der offiziellen Putin-Partei, aber auch der russischen Oligarchen versichern, die ein extrem reaktionäres politisches Projekt forcieren“, vermutet Öllinger und weiter: „Da braucht es dringend umfassende Aufklärung, aber auch eine klare Verurteilung dieser Bestrebungen. Wir brauchen keine fünfte Kolonne Putins in Europa, aber auch nicht in Österreich.“
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Glawischnig/Windbüchler: FPÖ-Reise zu Putin neuerliches Signal der Europafeindlichkeit
Grüne: Strache und Hofer verlassen außenpolitischen Konsens Österreichs
Wien (OTS) – Für die Grüne Klubbofrau Eva Glawischnig ist die Reise der FPÖ-Delegation unter der Leitung von Parteichef Strache in Begleitung seines Stellvertreters, dem dritten Nationalratspräsidenten Hofer, äußerst befremdlich. „Nur zwei Wochen nach der Bundespräsidenten-Wahl kehrt die FPÖ unübersehbar auf ihren europafeindlichen Kurs zurück. Trotz anderslautender Bekenntnisse im Wahlkampf verbinden sich Strache, Hofer & Co. mit immer neuen und zahlreicheren Vertretern nationalistischer und europa-ablehnender Politik – von Frankreichs Le Pen über Großbritanniens UKIP jetzt mittels Kooperationsvertrag mit Putin und seiner Partei ,Einiges Russland‘.“
Für Glawischnig verlassen die Freiheitlichen damit klar den österreichischen Konsens in der Außenpolitik. Diesen führt die außenpolitische Sprecherin Tanja Windbüchler aus: „Die Sanktionen gegen Russland wurden als klares politisches Mittel gegen die völkerrechtswidrige Annexion der Krim eingesetzt. Durch die Minsker Vereinbarungen hat Russland auch im Konflikt in der Ukraine seinen Teil zu erfüllen. Die Fortschritte sind aber nicht sichtbar. Aktuell werden aus diesem Grund die Sanktionen nun verlängert. Wir Grüne sehen dazu auch keine Alternative, angesichts des Stillstandes im Ukraine-Konflikt. Auch dieser skurrile Pakt zwischen Putins Partei und der FPÖ wird diesen Beschluss nicht ändern.“
Außerdem ist zu vermuten, dass Hofer geplant hatte, diese Reise als Bundespräsident im Namen der Republik Österreich zu tätigen. Denn wie nun bekannt wurde, haben FPÖ und ,Einiges Russland‘ den Text für ihren Pakt bereits am 28. November, also einige Tage vor der BP-Wahl, verfasst.
Für die Grünen ist die Absicht klar: „Russland versucht auf diesem Weg offensichtlich Einfluss auf die österreichische Innen- und Europapolitik zu bekommen. Ziel ist die Destabilisierung Europas von innen im Sinne der russischen Führung. Es stellt sich die Frage, ob Geld dafür an die FPÖ fließt“, fragt sich Klubobfrau Glawischnig. Bezeichnend ist für die Grünen auch, dass sich die FPÖ keinen demokratischen Partner gesucht hat, sondern mit einer autoritären Regierungspartei, deren Politiker immer wieder Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt werden, kooperiert. „Die FPÖ und Putin eint reaktionärer Nationalismus. Es bleibt abzuwarten, ob Strache bei seinen Touren durch die Clubs der jungen österreichischen Generation die gemeinsame Botschaft von Putin und der FPÖ über Arbeitsfreude und Patriotismus überbringen wird und wie diese darauf reagiert.“
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Schieder: FPÖ-Reise nach Russland „mehr als fragwürdig“
Was steckt dahinter?
Wien (OTS/SK) – Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ist die Reise von HC Strache und anderen FPÖ-Mandataren „mehr als fragwürdig“. „Die FPÖ hat – wieder einmal – echten Erklärungsnotstand – sowohl, was die Absicht der Reise, als auch was den Inhalt der Verträge, die mit der ‚Putin-Partei‘ angeblich abgeschlossen wurden, betrifft“, so der SPÖ-Klubobmann. ****
„Was steckt tatsächlich hinter der Reise? Welches Ziel hat der Ausflug nach Moskau? Der Besuch bei Väterchen Frost wird es wohl nicht gewesen sein. Vielleicht ist es auch nur ein Kniefall vor dem russischen Bären oder es gibt andere Gründe? Und wenn ja, welchen Preis hat die Einflussnahme Russlands auf die FPÖ? “, so Schieder.
Fest stehe, so der SPÖ-Klubobmann abschließend, dass die Außenpolitik der FPÖ nicht im Sinne Österreichs und seines Stellenwertes in Europa und der Welt ist. (Schluss) up/rm
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01/53427-275
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FPÖ: Aviso: Morgen Pressekonferenz Strache, Gudenus, Hübner, Lasar
Wien (OTS) – Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein:
Dienstag, 20. Dezember 2016, 10.30 Uhr
Pressekonferenz mit
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache,
dem Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus,
dem außen-und europapolitischer Sprecher der FPÖ, NAbg. Dr. Johannes Hübner,
und FPÖ-Nationalratsabgeordnetem David Lasar.
Ort: FPÖ-Medienzentrum, Reichsratsstraße 7, 3. Stock, 1017 Wien
Thema: Bilanz der Moskaureise
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Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
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HC Strache via facebook
19. Dezember 2016, 11:42
(Fehler im Original)
FPÖ-Spitze als Brückenbauer und Friedensstifter in Moskau
Vor wenigen Wochen war eine Delegation unter FPÖ-Obmann HC Strache in den USA und hatte ein Treffen mit Michael Flynn und anderen hochrangigen US-Politikern. Im Trump Tower wurde in einer Freundesrunde der Sieg des neuen US-Präsidenten Donald Trump verfolgt.
Heute unterzeichnete eine FPÖ-Delegation unter Obmann HC Strache in Moskau ein Arbeitsübereinkommen mit der Partei „Einiges Russland“ von Präsident Vladimir Putin im Beisein des Vizepräsidenten der Duma Petr Tolstoy, dem Stv. Generalsekretär Sergey Zheleznyak und anderen russischen Duma-Abgeordneten und Spitzenpolitikern. Begleitet wurde HC Strache von seiner Ehefrau Philippa, Norbert Hofer, Harald Vilimsky, Dr. Johannes Hübner, David Lasar, Mag. Johann Gudenus, Detlev1 Wimmer und weiteren Exponenten der FPÖ.
Die FPÖ gewinnt international weiter an Einfluss. Ein Schulterschluss zwischen den USA und Russland ist Strache besonders wichtig, um eine diplomatische Befriedung der Konflikte in Syrien und auf der Krim zu erreichen und die für die Wirtschaft schädlichen und letztendlich nutzlosen Sanktionen zu streichen. Politik hat den Menschen zu dienen und soll nicht geopolitische Machtspiele betreiben. Die FPÖ betätigt sich als neutraler und verlässlicher Vermittler und Partner im Sinne einer Friedensstiftung!
Im Rahmen unseres Moskaubesuches fand zudem ein Treffen mit dem russischen Oberrabiner Berel Lazar statt.
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1 richtig: Detlef Wimmer
https://www.facebook.com/HCStrache/posts/10154484037528591
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HC Strache rotzt auf facebook
ÖVP macht hinterfotzige Politik
19.12.2016, 18:07 Uhr
Der Herr Mitterlehner befürwortet als Wirtschaftsminister die wirtschaftsfeindlichen Sanktionen gegen Russland und nennt uns Freiheitlichen „grob daneben“, weil wir gegen die Sanktionen auftreten und eine friedliche Brücke nach Russland schlagen wollen.
Herr Mitterlehner (ÖVP), schauen Sie sich mal in den Spiegel, überdenken Sie Ihre traurige Rolle und ersparen Sie bitte den Österreichern Ihre standortfeindliche und hinterfotzige1 Politik.
https://www.facebook.com/HCStrache/posts/10154485164388591
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1Anmerkung Dahamist: Warum ist Herr Strache nicht gleich in Moskau geblieben. Wir hätten dann in Österreich einen Rotzer weniger, auf den wir Österreicher sehr gerne verzichten können.
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19.12.2016, 15;22 Uhr
Wolfgang Zistler gratuliert zur Unterfertigung des Vertrages
https://www.facebook.com/WOLFGANGZ1?fref=ts
Auf der facebook-Seite vom recht extremen Wolfgang Zistler (FPÖ) postete Herbert Böhz (FPÖ-Wien) unter seinem Nickname „Karin Bauer“ folgendes:
„Nau so, da hammas schon! Ein von Wahnvorstellungen getriebener „Selbsternannter“, wittert sogar den Verkauf Österreichs durch die FPÖ!“
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Krone 19.12.2016
Bgld, Ktn, Wi, N.Ö., O.Ö., Sbg, Stmk, Ti, Vbg Blaue Liebesgrüße aus Moskau Was aussieht wie ein fröhlicher Männerausflug, ist angeblich ein „Arbeitsgespräch“. So jedenfalls bezeichnen FPÖ-Chef HeinzChristian Strache, der Dritte Nationalratspräsident und unterlegene Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer, EU-Abgeordneter Harald Vilimsky (siehe Foto oben) und weitere Angehörige einer blauen Delegation ihren Aufenthalt in Moskau. Dabei grinsen sie begeistert in die Kamera, posten eifrig Selfies und dazugehörende Kommentare auf Facebook. So lobt Strache etwa das russische Vorgehen in der syrischen Stadt Aleppo, die nun in Trümmern liegt und zum Synonym für die unfassbare Kriegshölle in Syrien geworden ist. Und Strache bezeichnet Noch-US-Präsident Barack Obama als Kriegsdrahtzieher. Die Freiheitlichen pflegen, so wie die gesamte europäische Rechte, bereits seit Längerem gute Beziehungen zur Partei Einiges Russland von Präsident Wladimir Putin. Immer wieder pocht die FPÖ auf die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland. Jetzt unterschreibt Heinz-Christian Strache eine Vereinbarung „über Zusammenwirken und Kooperation“ mit Putins Partei. Neben der Ankündigung von weiteren Reisen – „regelmäßig Parteidelegationen auf verschiedenen Ebenen austauschen“ – gibt es in dem Vertrag auch einige Punkte, die aus dem spaßigen Herren-Trip fragwürdigen Ernst machen. Wenn es etwa heißt, dass „Organisationen zwecks Stärkung der Freundschaft und der Erziehung der jungen Generation im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude beitragen“. Wie bitte? Das klingt schwer nach Kommunismus – und den hatten die Freiheitlichen im Hofburg-Wahlkampf Alexander Van der Bellen vorgeworfen. Auch nicht ohne: die Passage über „den Austausch von Erfahrungen in der gesetzgeberischen Tätigkeit“. Da die FPÖ nicht in der Regierung sitzt, kann das wohl nur in eine Richtung laufen. Und auf russische Tipps für die Gesetzgebung können wir wohl getrost verzichten.
Doris Vettermann, Robert Loy
Twitter 19.12.2016
Der eigentliche Verantwortliche von „Info Direkt“ , Stefan Magnet, berichtet über die Moskaureise. https://twitter.com/fabian_schmid/status/810870203152220160
Stefan Magnet schreibt auf „Info Direkt“ unter dem Nickname „Florian Meyer„.
Das ist der tatsächliche Sitz von Info-Direkt: 4084 St. Agatha, Gmein 5
Fotorechte Rechtsdrall /Twitter
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OÖ-Nachrichten, 20. Dezember 2016
„Arbeitsübereinkommen“ mit Putins Partei: Außenpolitik Marke FPÖ
MOSKAU. Linzer Vize-Bürgermeister Detlef Wimmer bereitete Reise und Pakt mit Moskau vor.
„Arbeitsgespräche in Moskau. Saukalt ist es hier“, versehen mit einem Selfie von Heinz-Christian Strache, Norbert Hofer und ihm selbst, postete der FP-Europaabgeordnete Harald Vilimsky auf seiner Facebook-Seite. „Die FPÖ gewinnt international an Einfluss“, war gestern im Facebook-Profil des FP-Obmanns zu lesen.
Was in Österreich politisches Aufsehen erregte, war von Linz mit ausgegangen: Den „Kooperationsvertrag“, den gestern in Moskau die FP-Spitze und Vertreter von Wladimir Putins Partei „Einiges Russland“ unterzeichneten, hatte der Linzer FP-Vizebürgermeister Detlef Wimmer vorbereitet.
Vorbereitung im Oktober
Im Oktober haben er und Gemeinderat Werner Pfeffer in Russland den stellvertretenden Generalsekretär von „Einiges Russland“, Sergej Schelesnjak, getroffen und „vereinbart, dass ein Memorandum ausgearbeitet und intern den Parteispitzen vorgelegt wird“, so Wimmer. Diesen Vertrag haben gestern Strache – begleitet von Norbert Hofer, dem Wiener Vizebürgermeister Johann Gudenus, Harald Vilimsky, Johannes Hübner und Detlef Wimmer – und Schelesnjak unterzeichnet.
Die beiden Parteien legen darin unter anderem fest, „regelmäßig Parteidelegationen auf verschiedenen Ebenen“ auszutauschen, und wollen zudem „den Austausch von Erfahrungen in der gesetzgeberischen Tätigkeit organisieren“. Auch im Bereich „Wirtschaft, Handel und Investitionen“ wolle man sich gegenseitig unterstützen. Laut Punkt sechs der Vereinbarung wollen beide Seiten „aktiv“ zur Kooperation von „Jugend-, Bildungs-, Frauen-, Hilfs- und anderen gesellschaftlichen Organisationen“ beitragen, zwecks Stärkung der Freundschaft und „der Erziehung der jungen Generationen im Geiste von Patriotismus und Arbeitsfreude“. Die „Patriotismus“-Formulierung ist eine, die „Einiges Russland“ besonders gene verwendet. Fünf Jahre gilt zunächst das Abkommen, es wird automatisch verlängert, wenn es keiner der beiden Partner beenden will.
Link: Werner Pfeffer
https://bawekoll.wordpress.com/2013/04/10/die-fpo-czernowitz/
http://www.vice.com/alps/read/wer-betreibt-das-rechte-russland-fanzine-info-direkt-aus-linz
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Links zu Stefan Magnet
http://www.dahamist.at/index.php/tag/stefan-magnet/
https://rfjwatch.wordpress.com/2013/05/27/ehemaliger-neonazi-kader-als-werbefachmann-haimbuchners/
https://firmen.wko.at/Web/DetailsKontakt.aspx?FirmaID=d62e3202-63cb-490f-a9db-27ffabe44a71
http://www.stopptdierechten.at/2011/09/28/nazi-tante-maravelia-und-die-fpo-durchgerutscht-und-hangengeblieben/
https://alpendodelinfo.wordpress.com/2010/02/20/exbfjler-stefan-magnet-erstattet-anzeige/
https://mobile.twitter.com/herwighoeller/status/689011355022684160
http://www.stopptdierechten.at/2010/10/17/offenhausen-oo-keine-exekutive-mehr-als-70-kameraden-bei-afp-tagung/
https://de.wikipedia.org/wiki/Bund_freier_Jugend
http://www.dahamist.at/index.php/tag/bund-freier-jugend/
Stefan Magnet und Jan Ackermeier (Referent bei Manfred Haimbuchner)
http://www.stopptdierechten.at/2015/04/14/wer-steckt-hinter-%E2%80%9Einfo-direkt%E2%80%9C/
Jan Ackermeier
http://derstandard.at/1350261386647/Ein-rechter-Wanderer-durch-blaue-Bueros
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1Detlef Wimmer, FPÖ Vizebürgermeister von Linz und Stefan Magnet verbinden seit Jahren eine gute Freundschaft. (Stichwort Bundesheer /Bund freier Jugend) Mehr dazu in den folgenden Artikeln.
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„Wo isn der Strache grad? “
„Beim Kreml im Putin“
„Umgekehrt“
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