WELS: FPÖ „GEDENKT“ VOR MAHNMAL
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13. Oktober 2016
„Mein Bezirk“
http://www.meinbezirk.at/wels/lokales/welser-fp-buergermeister-will-welser-antifa-ausbremsen-m11419030,1895832.html
WELSER FP-BÜRGERMEISTER WILL WELSER ANTIFA AUSBREMSEN
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Rabl plant Gegenveranstaltung zur traditionellen Gedenkkundgebung gegen Faschismus
Kritik: FP-Vorgangsweise ein Affront gegen Opfer
WELS. FP-Bürgermeister Rabl hat für den Vorabend der sogenannten „Reichspogromnacht“ eine stadteigene Kundgebung beim jüdischen Mahnmal im Pollheimerpark angekündigt. Damit kommt die Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa) mit ihrer seit Monaten geplanten traditionellen Gedenkveranstaltung unter Zugzwang.
Denn diese von rund 40 Organisationen der Welser Zivilgesellschaft unterstützte Kundgebung gegen Rechtsextremismus und Rassismus war ordnungsgemäß beim Magistrat angemeldet. Trotzdem muss sie jetzt aufgrund der Terminkollision verschoben werden.
Werner Retzl, Vorsitzender der Initiative, nimmt die Sache sportlich, äußert aber inhaltlich große Bedenken: „Wir haben in Absprache mit unserem Gedenkredner Harald Krassnitzer eine Verschiebung unserer Gedenkkundgebung auf Donnerstag, den 10. November beschlossen, denn wir wollen keinerlei Berührungspunkte mit der vom FP-Bürgermeister initiierten Gegenveranstaltung. Wir können nicht abschätzen, welches Publikum sich der von Rabl geführten Veranstaltung anschließt und wollen jede Konfrontation vermeiden.“
Inhaltlich findet der Antifa-Vorsitzende überaus deutliche Worte:
„Wenn man die politische Positionierung der FPÖ bedenkt,
die gegen Minderheiten hetzt, Ängste schürt und Beschränkungen
von Demokratie und Sozialstaat durchsetzen will, so ist deren Anmaßung,
plötzlich der Opfer des Faschismus gedenken zu wollen, ein Affront“.
Retzl setzt nach:
„Jene FPÖ, die nahezu zeitgleich in Linz ein Treffen von Rechtsextremisten
aus ganz Europa unterstützt, will eine antifaschistische Kundgebung initiieren?
Das ist ein übles Spiel und ein politischer Skandal, der zeigt,
mit welcher zynischen Beliebigkeit manche Politiker ihr Handwerk betreiben.“
Die Welser Antifa bittet daher die kritische Welser Bevölkerung und die Zivilgesellschaft um Solidarität.
„Lassen wir uns von diesem Bürgermeister
und seiner Gefolgschaft nicht für dumm verkaufen!“,
sagt Retzl.
„Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte,
gegen Rassismus und Rechtsextremismus!“
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Die Antifa ruft zur zahlreichen Teilnahme an ihrer Kundgebung auf:
„EINLADUNG zur traditionellen Gedenkkundgebung für die Opfer von Rassismus und Fremdenhass
Wann und Wo: Donnerstag, 10. November 2016, 19 Uhr, Jüdisches Mahnmal im Pollheimerpark, Wels
Redner/innen: Harald Krassnitzer, Schauspieler
Mag. Katharina Gusenleitner, Vorstand Antifa
Stadtrat Johann Reindl-Schwaighofer
Musik: Evangelischer Posaunenchor Wels
unter der Leitung von Martin Köberl
Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen rechte Politik!
Welser Initiative gegen Faschismus“
#Rabl, #Wels, #FPÖ-Wels,#Antifa Wels
13.10.2016
FPÖ Wels
Richtigstellung zur Antifa-Presseaussendung über die Kundgebung am 8. November zur Reichspogromnacht
Die Stadt Wels veranstaltet am Dienstag, 8. November um 18.30 Uhr im Pollheimerpark eine Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht. Als Redner werden der ehemalige israelische Minister und „Eichmann-Jäger“ Rafi Eitan sowie der ehemalige Knesset-Abgeordnete Michael Kleiner auftreten.
Im Vorfeld der Kundgebung wurde sowohl bei der Veranstaltungsbehörde der Stadt Wels als auch bei der Polizei (welche die zuständige Behörde für Kundgebungen ist) angefragt, ob eine andere Versammlung an diesem Tag stattfindet. Aufgrund der Mitteilung, dass bisher keine Kundgebung angemeldet wurde, wurde mit den Vortragenden der obige Termin fixiert.
Erst im Nachhinein wurde die Stadt Wels darüber informiert, dass eine halbe Stunde später, also um 19 Uhr, die Antifa eine eigene Kundgebung abhalten möchte. In den vergangenen sechs Jahren hat die Antifa ihre Kundgebungen zweimal am 9. November, zweimal am 8. November, im Jahr 2014 am 6. November und im Jahr 2015 am 5. November abgehalten. Die Stadt konnte daher nicht davon ausgehen, dass die Antifa in Form einer „Traditionsveranstaltung“ jedes Jahr am 8. November ihre Kundgebung abhalten möchte.
Aufgrund dieser Terminkollision hat das Büro des Bürgermeisters mit dem Vorsitzenden der Antifa Wels, Mag. Werner Retzl, Kontakt aufgenommen und um Verschiebung der Antifa-Versammlung um eine halbe Stunde (von 19 Uhr auf 19.30 Uhr) ersucht. Gleichzeitig wurde der Antifa angeboten, das Bühnenequipment und die Tonanlage der Stadt zu benützen. Dies wurde auch über Nachfrage zugesagt und angenommen. Umso überraschender war die heutige Presseaussendung der Antifa, in welcher der Vorwurf einer Behinderung der Antifa-Kundgebung erhoben wird.
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Gedenkkundgebungen zur Reichspogromnacht sollten auch dazu dienen, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen und an die schlimmsten Verbrechen zu erinnern. Diese Kundgebungen politisch zu instrumentalisieren oder einer Partei die Teilnahme daran abzusprechen, ist nicht angebracht. Die Antifa hat jedenfalls kein Monopol auf die Abhaltung derartiger Gedenkveranstaltungen.“
Textquelle: Stadt Wels
FPÖ-Wels, am 13.10.2016
http://www.wels-aktuell.at/?archiv&newsid=1474
13. Oktober 2016
Anmerkung von „dahamist.at“ zur Aussendung der FPÖ Wels, Bürgermeister Andreas Rabl
Der Vorsitzende der Welser Initiative gegen Faschismus, Mag. Werner Retzl sagte gegenüber „Mein Bezirk“ folgendes: „Wir haben in Absprache mit unserem Gedenkredner Harald Krassnitzer eine Verschiebung unserer Gedenkkundgebung auf Donnerstag, den 10. November beschlossen, denn wir wollen keinerlei Berührungspunkte mit der vom FP-Bürgermeister initiierten Gegenveranstaltung. Wir können nicht abschätzen, welches Publikum sich der von Rabl geführten Veranstaltung anschließt und wollen jede Konfrontation vermeiden.“
Dass diese Bedenken sehr wohl zu Recht bestehen, beweist ein Vorfall vom 06. November 2008, als der Welser Politrabauke und extrem rechts orientierte Ludwig Reinthaler mit mehreren Personen aus der Welser rechtsextremen Szene „White Wolfes“ auftauchte und die Gendenkveranstaltung im Pollheimerpark zu stören versuchte. Unterbunden konnten diese Störaktionen dank Einschreitens der Polizei.
Zudem stellt sich die Frage, welche Ordnung beim Magistrat Wels vorherrschen möge, da nicht nur Polizei, sondern auch Magistrat bei Kundgebungen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs informiert werden. Die Stellungnahme von Andreas Rabl kann daher nur als Schutzbehauptung eingestuft werden.
links: Ludwig Reinthaler, mit seinen Anhängern, bereit zur Störaktion. ganz links: Polizei beginnt mit Einschreiten.
13. Oktober 2016
Parzmayr: Derbe Beschimpfungen von SPÖ-Funktionär und Antifa-Vorstandsmitglied gegen Bgm. Dr. Rabl sind inakzeptabel
Nachdem die Antifa bei ihrer heutigen Aussendung hinsichtlich der Reichpogromnacht bereits unrichtig behauptete, dass die Kundgebung der Stadt Wels am 8. November die Antifa-Kundgebung behinden wolle, folgen nun untergriffige Beschimpfungen gegen den Welser Bürgermeister.
Auf der Facebookseite der Welser Initiative gegen Faschismus bezeichnet ein Vorstandsmitglied der Antifa, Herr Rudolf Spitzer, den Welser Bürgermeister als „verlogenen Sausack“. Weiters führt er aus: „Erzrechtskonservative Bügermeister mit ihrer Nazibrut gedenken der Opfer des Faschistenregimes.“
Herr Rudolf Spitzer ist nicht nur Vorstandsmitglied (Beirat) der Antifa, sondern überdies im Stadtparteiausschuss der Welser SPÖ vertreten (siehe https://stadt-wels.spooe.at/stadtpartei/).
Parzmayr: „Dass ein Funktionär der SPÖ sowie der Antifa einen demokratisch gewählten Bürgermeister öffentlich als ‚verlogenen Sausack‘ bezeichnet, ist absolut inakzeptabel. Eine Klage hinsichtlich dieses Facebookeintrags wird geprüft. Ich erwarte mir sowohl vom Stadtparteivorsitzenden StR. Reindl-Schwaighofer als auch vom Vorsitzenden der Antifa umgehend eine öffentliche Entschuldigung.“
FPÖ-Wels, am 16.10.2016
Quelle: http://wels-aktuell.at/de/fpoe-wels.html?archiv&newsid=1475
13. Oktober 2016
https://www.facebook.com/WelserInitiativegegenFaschismus/?fref=ts
Mit dem neuen Magistratsamtsdirektor, Peter Franzmayr – ein recht extremer Burschenschafter- geht es auch mit der Rechtschreibung bergab
Es heißt immer noch Pogrom. Wie wäre es mit einer Aufschulung in Rechtschreibung?
Ein kleiner Hinweis noch an die neu erwachten AntifaschistInnen der FPÖ: Egal ob man „pro“ oder „contra“ Pogrome ist – es bleiben immer Pogrome, keine PROgrome (wie im „Amtsblatt der Stadt Wels“ angekündigt) © Welser Antifa