Polizei behindert Medien

Einsatzleiter der Polizei in Steyregg bezeichnet „Castell Aurora“ als harmlosen Kulturverein. Auch die Bücher des Vortragenden Götz Kubitschek seien nicht verboten, so seine Meinung. Ein vor Ort anwesendes Film-Team der ARD, versuchte der „Chef“ durch subtile Art in ihrer Arbeit zu behindern. Die Krone vom 28. Jänner 2024 berichtet darüber.

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Ex-Kriminalist kritisiert Vorgehen der Polizei

Rechtsextreme holten einen Szene-Autor für einen Vortrag ins „Castell Aurora“ nach Steyregg. Der polizeiliche Einsatzleiter soll Journalisten behindert haben, erhebt ein ehemaliger Kriminalbeamter im Gespräch mit der „Krone“ jetzt Vorwürfe.

Kritik am Vorgehen der Polizei bei der „Belagerung“ des rechtsextremen „Castell Aurora“ durch deutsche Medien übt nun jemand, der es wissen muss – nämlich ein ehemaliger Linzer Kriminalist. Uwe Sailer war vor Ort, als am Mittwoch der deutsche Identitären-Guru Götz Kubitschek seinen Auftritt hatte: „Eine dubiose Rolle spielte der Einsatzleiter des Verfassungsschutzes vor Ort. Er bezeichnete Götz Kubitschek als harmlosen Buchautor, dessen Bücher nicht verboten sind. Dass es sich bei ,Castell Aurora’ um eine Festung der Identitären handle, wollte dieser Herr des Verfassungsschutzes so nicht stehen lassen. Aus seiner Sicht handle es sich um einen harmlosen Kulturverein. Etwas ausholend sagte er noch, dass sich die Grünen als schreckliche Kriegstreiber erweisen.“

So antwortet das Landespolizeidirektion

Der Beamte hätte auch versucht, auf subtile Art die Fotografen und Kamerateams zu behindern. Die Landespolizeidirektion nahm Stellung: „Die Polizei hat ihre gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Im konkreten Fall waren dies das Beobachten der Szene und das sofortige Einschreiten, falls es zu Straftaten gekommen wäre. Die ideologischen Gegensätze und Meinungen einzelner sind beim verfassungsmäßigen Vollzug der Rechtsordnung grundsätzlich nicht relevant.“