ÖO rechtsextremer Hotspot
OÖ ist ist die Hochburg der FPÖ. Da darf es einen nicht verwundern, wenn in diesem Bundesland die Anzeigen nach dem Verbotsgesetz von ganz Österreich am höchsten sind. Sie liegen bei 173 gefolgt von Wien mit 135. Allgemein gab es einen Rückgang von rechtsextremen Straftaten und neonazistischen Agitationen in Österreich. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage von Sabine Schatz (SPÖ) hervor.
Der ORF berichtet dazu:
Weniger rechtsextreme Straftaten, dafür mehr rassistische
2020 hat einen Rückgang rechtsextremer Straftaten und nationalsozialistischer Wiederbetätigung gebracht. Gestiegen ist dagegen die Zahl der rassistischen Vorfälle. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).
2020 registrierte das Innenministerium 801 Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz, das waren um 236 Fälle weniger als 2019. Die allermeisten der knapp 600 namentlich bekannten Tatverdächtigen sind Männer – nur 44 Frauen wurden wegen NS-Wiederbetätigung angezeigt. Die meisten Anzeigen nach dem Verbotsgesetz gab es in Oberösterreich (173) und Wien (135).
Während es bei den rechtsextremen Straftaten einen Rückgang um 100 auf 697 gab, registrierte das Innenministerium einen Anstieg rassistischer Übergriffe (plus 15 auf 104, davon 72 im Internet). Ein Plus gab es auch bei antisemitischen (plus sechs auf 36) und islamfeindlichen Tathandlungen (plus neun auf 16). In Summe ergibt sich daraus ein leichter Rückgang von 922 auf 853.
Schatz sieht in den Zahlen ein „erschreckendes Signal“ und forderte ÖVP und Grüne auf, die im Regierungsprogramm angekündigte Wiedereinführung des Rechtsextremismusberichts umzusetzen und den Verfassungsschutz mit ausreichend Kapazitäten gegen Extremismusarbeit auszustatten.
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