Rechtes Osterei – Polizistin entlassen

Eine Polizeischülerin postete Nazi-Eier und wurde entlassen, zu recht. Die Polizei berichtete dem Landessicherheitsrat in OÖ über rechtsextreme Straftaten. Die Aufklärungsquote steigt.

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rechtes Osterei

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Der oö. Landespolizeidirektor Andreas Pilsl hat am 18. Jänner dem Landessicherheitsrat über rechtsextreme Straftaten in Oberösterreich berichtet: Diese seien von 216 (2019) auf 191 im Vorjahr (also um 11,6 Prozent) zurückgegangen. Die Aufklärungsquote sei dagegen von 73 Prozent auf 76 Prozent gestiegen. Von den 191 rechtsextremen Delikten seien 104 im Internet, vor allem auf WhatsApp, begangen worden.

Gut, dass ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl einen solchen Bericht (samt Presseaussendung) für erforderlich halten. Dazu hat die konsequente Öffentlichkeitsarbeit unseres Netzwerks und des Mauthausen Komitees sicher beigetragen. Man könnte jetzt über Dunkelziffern diskutieren. Interessant ist aber vor allem, was Pilsl bei seinen Jubelmeldungen „vergessen“ hat: Oberösterreich verzeichnet nach wie vor die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer. Und viele schwerwiegende Straftaten der letzten Jahre (zwei Brandanschläge auf Flüchtlingsheime, Schändungen der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, Schändung des jüdischen Friedhofs in Linz …) wurden eben nicht aufgeklärt. Dass bei NS-Propaganda auf WhatsApp Täter relativ leicht ausgeforscht werden können, liegt auf der Hand.

Noch ein Kuriosum: Im Vorjahr hat Oberösterreichs Polizei auch eine braune Straftat in den eigenen Reihen beschäftigt. Eine Linzer Polizeischülerin flog hinaus, weil sie in einer WhatsApp-Gruppe Ostereier mit Hitler-Bart gepostet hatte. Der Vorfall war von MitschülerInnen gemeldet worden. Nichts gegen eine klare Linie. Aber man darf wetten, dass es genügend aktive PolizistInnen mit rechtsextremer und rassistischer Gesinnung gibt, die völlig unbehelligt bleiben. Obwohl sie oft sicher für schlimmere Dinge als für Ostereier mit Hitler-Bart sorgen. Zur ewiggestrigen Polizeischülerin siehe https://www.krone.at/2322193

Quelle: OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (print-Aussendung)

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Krone
20. Jänner 2021

VERGLEICH VOR GERICHT
Polizeischülerin postete Nazi-Eier – Rausschmiss

„Die Polizei trennt sich sofort von Menschen mit extremistischen Gesinnungen“, betont Polizeisprecher David Furtner. Das beweist der Fall einer Linzer Polizeischülerin, die im Vorjahr Ostereier mit Hitler-Bart in einer WhatsApp-Gruppe postete. Mitschüler meldeten den Vorfall. Die angehende Polizistin musste gehen.

Dass sie die Uniform abgeben musste, gefiel der angehenden Polizistin nicht. Sie zog vor das Linzer Arbeitsgericht, wo nun ein Vergleich geschlossen wurde. Die Frau bekommt eine Abgangsentschädigung.

„Ein Einzelfall“
„Dass wir arbeitsrechtlich etwas zahlen müssen, damit können wir leben“, kommentiert David Furtner von der Landespolizeidirektion OÖ den Vergleich. Wichtiger sei, dass jemand, der so etwas tut, keine Polizistin wird. Die Polizeischülerin hatte auf WhatsApp ein Video gepostet, das Ostereier mit Hitler-Bart zeigte. Beim Öffnen der Eierschachtel erschien eine Papierhand zum Hitler-Gruß. „Ein Einzelfall“, so Furtner. Die Polizeischüler werden auf Herz und Nieren geprüft und in Seminaren sensibilisiert.

Quelle: https://www.krone.at/2322193 

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#Osterei #Polizei #Landessicherheitsrat